F-16 Deal in Gefahr? US-Delegation besucht Erdogan – und hält sich bedeckt
Am Dienstag haben zwei US-Senatoren in der Türkei Außenminister Fidan getroffen. Auch ein Termin mit Erdogan stand an. Zu besprechen gibt es viel.
Ankara – Zwischen der Türkei und den USA gibt es noch viel Gesprächsbedarf. Am Dienstag (20. Februar) sind die US-Senatoren Jeanne Shaheen und Chris Murphy in der Türkei zu Gesprächen eingetroffen. Beide gehören den Demokraten an – sind Mitglieder des Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen. Zunächst gab es ein Treffen mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan, dann ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Über die Inhalte der Gespräche wurde zunächst wenig bekannt. Das türkische Außenministerium veröffentlichte auf X lediglich ein Foto mit den beiden US-Gesandten und schrieb dazu, dass Shaheen und Murphy in Ankara empfangen wurden. Ähnlich das türkische Präsidialamt: Dort hab es ein Foto gemeinsam Erdogans, seines Außenministers und Shaheens zu sehen. Bei dem Treffen war Senator Murphy nicht dabei.
US-Senatoren halten sich über Hintergründe zu Türkei-Besuch bedeckt
„Wir trafen uns mit Minister Fidan, um über die regionalen Sicherheitsherausforderungen zu sprechen und darüber, wie wir die positive Dynamik der Partnerschaft zwischen den USA und der Türkei weiter ausbauen können“, teilte Murphy auf X mit. Auch er gab vorerst keine weiteren Details bekannt. Shaheen hatte auf ihrer Internetseite lediglich mitgeteilt, dass sie mit einer Delegation in die Türkei reisen werde. Es gehe dabei um die Stärkung der Nato.
Türkei: Beziehungen zu Washington belastet
Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei sind belastet. Nachdem die Türkei das russische Luftabwehrsystem S-400 angeschafft hatte, flog sie aus dem F-35 Programm raus. Auch weigerten sich die USA, der Türkei F-16 Flugzeuge zu verkaufen sowie vorhandene zu modernisieren. Erdogan wiederum verzichtete lange auf eine Zustimmung für den Nato-Beitritt Schwedens zu geben.
Nach ihrer Zustimmung zu dem Nato-Beitritt hat die Türkei allerdings doch noch eine Zusage der USA für F-16-Jets und Modernisierungspakete für ältere Modelle zu bekommen. Doch der Deal ist an Auflagen geknüpft. Nach einem Bericht der griechischen Zeitung Katherimini darf die Türkei mit den neuen Maschinen nicht mehr griechische Inseln überfliegen. In den vergangenen Jahren hatten sich beide Länder immer wieder gegenseitig vorgeworfen, ihre Hoheitsgebiete zu verletzen.
Erdogan unter Druck: US-Senator will F-16 Deal mit Türkei stoppen
In den USA gibt es aber Widerstand gegen den Deal mit der Türkei. Das griechische Blatt berichtet zudem, der republikanische Senator Rand Paul fordere in einer Resolution den Stopp des Verkaufs der F-16-Maschinen. Für die Türkei wäre das ein Horrorszenario. Während Griechenland Tarnkappenflugzeuge wie den F-35 bekommt, erhält die Türkei nicht einmal F-16, die ohnehin nicht vergleichbar sind.
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Auch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz bei Erdogans Besuch im November eine Absage für den Verkauf von Eurofightern gegeben. Erdogan hatte sich in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz darüber empört. „Ist Deutschland das einzige Land, dass Kampfflugzeuge herstellt“? Sein Land könne auch aus anderen Ländern Kampfflugzeuge beziehen, sagte Erdogan. (erpe)