Obama richtet eindringlichen Appell an eigene Partei – und fordert mehr Härte gegen Trump
Barack Obama fordert die US-Demokraten zu mehr Entschlossenheit im Umgang mit Donald Trump auf. Sie sollen endlich adäquat reagieren und Nadelstiche setzen.
Washington, D.C. - Die US-Demokraten verloren bei den US-Wahlen im November nicht nur die Präsidentschaft, sondern auch die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus. Seit der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar suchen sie weiterhin nach einer passenden politischen Strategie gegenüber dem Republikaner im Weißen Haus. Stattdessen herrschen interne Konflikte und Uneinigkeiten im Lager der Demokraten. Beobachter sind sich einig, dass es ihnen bisher nicht gelungen ist, effektiven Druck auf die Trump-Administration auszuüben oder politische Akzente zu setzen. Auch Barack Obama ist sich dessen bewusst und macht dies seinen Parteikollegen deutlich.
Obama fordert von den US-Demokraten „weniger Nabelschau“ und mehr Härte im Umgang mit Trump
Bei einem Abendessen, zu dem der scheidende Gouverneur von New Jersey, Phil Murphy, und seine Frau Tammy eingeladen hatten, rief Obama die Demokraten dazu auf, einen entschlossenen politischen Kurs gegen die Trump-Administration einzuschlagen. Der US-Nachrichtensender CNN berichtete zuerst darüber, gefolgt von anderen Medien wie der New York Times und The Daily Beast. Obama forderte die Demokraten bei dieser privaten Spendenveranstaltung scharf dazu auf, eine offensivere Haltung gegenüber Trump einzunehmen.
CNN und die New York Times berichten, Obama zeigte sich „überrascht“, dass Politiker, die während seiner eigenen Amtszeit „für alles Mögliche standen, irgendwie eingeschüchtert sind und davor zurückschrecken, offen für ihre politischen Werte einzustehen.“ Obama betonte, der politische Kurs der Demokraten werde „ein bisschen weniger Nabelschau und ein bisschen weniger Gejammer und Fötus-Stellung erfordern. Und er bedarf, dass die Demokraten sich zusammenreißen.“
Obama ist unzufrieden mit der aktuellen Politik der Demokraten und betont: „Genau jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um etwas zu tun.“ Der Demokrat mahnte weiter: „Behaupten Sie nicht, die Meinungsfreiheit liege Ihnen am Herzen, während Sie zugleich stumm bleiben. Nein, man setzt sich auch in schwierigen Zeiten für die Meinungsfreiheit ein.“
Im Umgang mit Trump fordert Obama auch von Institutionen mehr Widerstand
Auch von Institutionen wie Universitäten verlangte der ehemalige Präsident mehr Widerstand gegen die Trump-Regierung und forderte sie auf, sich gegen deren Einschüchterungsversuche zu wehren. Er sei „nicht überrascht von dem, was Trump tut“ und stellte fest, dass „es innerhalb der republikanischen Partei keine Leitplanken mehr gibt“. Obama wiederholte seine Aufrufe an Universitäten und andere Institutionen, sich gegen die Einschüchterungsversuche der Trump-Regierung zur Wehr zu setzen.
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Obama möchte, dass die US-Demokraten gegenüber Trump „unbequemer“ werden. „Was von uns verlangt wird, ist, dass wir uns bemühen, für die Dinge einzutreten, die wir für richtig halten“, erklärte Obama. Dies bedeute auch, „bereit zu sein, ein wenig unbequem zu sein“, um die eigenen Werte zu verteidigen. „Und wenn wir das alle tun, wenn wir in den nächsten anderthalb Jahren unsere Arbeit machen, dann denke ich, dass wir die Dynamik wieder aufbauen und uns in eine Position bringen werden, in der wir dieses Land in die Richtung bringen können, in die es gehen sollte“, betonte er mit Blick auf die politische Zukunft seiner Partei.
Obama rät Demokraten, Fokus auf Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia zu legen
Zu einer potenziellen „Starthilfe“ für die angeschlagene Partei könnten dem ehemaligen demokratischen Präsidenten zufolge die Gouverneurswahlen in zwei US-Bundesstaaten sein: in New Jersey und Virginia (beide 4. November 2025). „Wir müssen dafür sorgen, dass das DNC über die nötigen Mittel verfügt, um in einem datengesteuerten und von den sozialen Medien geprägten Zyklus konkurrenzfähig zu sein, was Geld, Fachwissen und Zeit kosten wird“, erklärte er weiter.
Nicht nur Ex-Präsident Obama, sondern auch andere Experten und Beobachter fordern ein härteres Vorgehen der Demokraten. Dazu gehört auch Investor Mark Cuban, der Kamala Harris’ Kampagne im Wahlkampf gegen Trump maßgeblich unterstützte. Gegenüber The Hill sagte Cuban: „Wir wählen die falschen Druckpunkte. Es heißt lediglich: ‚Trump ist schlecht.‘ Das ist der Grundgedanke von allem, was die Demokraten tun.“ Er betonte, dass sich Wähler auf diese Weise nicht gewinnen lassen. (fh)