Von der Leyen macht „Impfgegner und Putin-Anhänger“ für Misstrauensantrag verantwortlich

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wehrt sich gegen einen Misstrauensantrag, der im Europäischen Parlament gegen sie eingebracht wurde. Sie behauptet, dass dieser Antrag von „Verschwörungstheoretikern“ angeheizt werde, die unter anderem Impfgegner und Putin-Anhänger seien, berichtet der „Telegraph“. Sie sieht die Strippenzieher des Antrags in Russland.

In ihrer Rede vor dem Parlament warnte sie vor den Bedrohungen, denen die europäische Demokratie ausgesetzt ist, und bezeichnete die derzeitige Lage als einen „Kampf zwischen Demokratie und Illiberalismus“.

Rumänischer EU-Skeptiker will Ursula von der Leyen stürzen

Der Antrag wurde vom euroskeptischen Abgeordneten Gheorghe Piperea aus Rumänien initiiert. Als Gründe für den Misstrauensantrag wurden Textnachrichten genannt, die von der Leyen während der Corona-Pandemie mit dem CEO des Pharmakonzerns Pfizer ausgetauscht hatte, sowie eine angebliche Einmischung der EU in die Präsidentschaftswahl in Rumänien.

In einer Rede vor dem EU-Parlament warnte er vor Machtmissbrauch und versicherte, dass „kein Bürger Osteuropas die Zeiten der Sowjetunion erneut erleben“ wolle.

Misstrauensantrag hat geringe Erfolgsaussichten

Es gilt als sicher, dass der Misstrauensantrag scheitern wird. Für einen Erfolg wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Die beiden größten Fraktionen des Europaparlaments, von der Leyens Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (S&D), kündigten am Montag an, geschlossen gegen den Antrag zu stimmen.

Sollte der Antrag entgegen aller Erwartungen angenommen werden, müsste allerdings nicht nur von der Leyen, sondern die gesamte Kommission zurücktreten.