Habeck kündigt harte Gangart gegenüber Trump an: Tech-Giganten sollen Zoll-Streit ausbaden
Robert Habeck hat seine Strategie im Umgang mit Trumps Zöllen vorgestellt. US-Tech-Konzerne könnten die Opfer sein.
Berlin/Washington – US-Präsident Donald Trump ist noch nicht einmal in seine zweite Amtszeit formal eingeführt worden, doch die Schlagzeilen dominiert er schon jetzt. Schon kurz nach seinem Wahlsieg im November verkündete er höhere Einfuhrzölle auf Waren, die nicht in den USA produziert werden. Das könnte viele europäische Firmen – besonders betroffen wären Maschinenbauer und Autobauer – zu einer Umsiedlung bewegen. Um eine solche Abwanderung zu verhindern, stellt Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, nun einen Plan vor.
Zollstreit mit Trump droht: Habeck will höhere Steuern für Tech-Giganten
Im Fall eines Zollstreits mit den USA unter dem künftigen Präsidenten Donald Trump sollte Europa aus Sicht von Wirtschaftsminister Robert Habeck „robust“ reagieren. Ein Gedanke seien höhere Steuern für große Tech-Konzerne, sagte der Grünen-Politiker auf eine entsprechende Nachfrage im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. Gemeint haben könnte Habeck Unternehmen wie Apple, Microsoft oder Meta, die vielfach auch in Deutschland ansässig sind.
„Es gibt den Spruch, dass Daten das neue Öl sind“, erläuterte Habeck. „Wenn man dem folgt, übereignen wir gerade sehr viel davon an amerikanische, aber auch andere Großkonzerne, ohne dass die dafür zahlen.“
Trump will hohe Zölle vor allem auf Waren aus China, Kanada und Mexiko
Der Republikaner Trump hat im Wahlkampf immer wieder angekündigt, Zölle zu erhöhen, um die US-Wirtschaft zu schützen. Habeck sagte: „Wir sind schon seit langem in der EU in engem Austausch und bereiten mögliche Szenarien vor.“ Ziel müsse es sein, auf Zusammenarbeit zu setzen, hob der Minister hervor. „Aber wir sind vorbereitet.“
Trump hat verkündet, einen generellen Einfuhrzoll auf alle Importe in die USA von zehn Prozent einführen zu wollen. Waren aus Kanada oder Mexiko will Trump mit 25 Prozent Zoll belegen, Importe aus China sogar mit 60 Prozent. (mit Material von dpa)