Nach Ampel-Desaster: Söder fordert Neuwahl und schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
Die Europawahl 2024 wird für die Parteien der Ampel-Bundesregierung zur Niederlage. CSU-Markus Söder plädiert als Konsequenz für Neuwahlen in Deutschland.
München – Nach dem schlechten bis sehr schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei der Europawahl 2024 in Deutschland hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Neuwahlen in der Bundesrepublik gefordert.
Nach Ampel-Niederlage bei Europawahl: Markus Söder fordert Neuwahl
Die Kanzler-Partei SPD schnitt mit 13,9 Prozent der Stimmen um 1,9 Prozentpunkt schlechter ab als noch bei der Europawahl 2019. Die Grünen kamen nur auf 11,9 Prozent und verloren damit ganz 8,6 Prozent an Stimmen. Die FDP (5,1 Prozent) verlor zumindest 0,3 Prozent. Klarer der Wahl war die Union aus CDU und CSU mit zusammen 30,2 Prozent der Stimmen.
In der Sendung „Europawahl 2024“ im ZDF sagte CSU-Chef Söder: „Fakt ist: Die Ampel ist abgewählt. Und ähnlich wie Macron Neuwahlen ausruft, müsste das jetzt Olaf Scholz machen, oder wie es damals Gerhard Schröder gemacht hat. Deswegen klare Forderung: Jetzt Neuwahlen in Deutschland.“
CDU und CSU: Markus Söder schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
Er gehe davon aus, meinte Söder, dass es bei einer vorgezogenen Bundestagswahl „eine klare Mehrheit mit zwei Parteien gibt. Es zeigt sich, dass das Modell mit drei Parteien nicht funktioniert“. Es sei „ein katastrophales Bild, dass die Regierung selbst am Wahltag abgibt. Also da geht gar nichts mehr. Jetzt noch ein Jahr warten, in dem der Ampel-Spuk weiterläuft, das wird Deutschland ja nicht helfen“, sagte Söder im ZDF weiter: „Deswegen braucht es jetzt eine klare Ankündigung, ein klares Zeitfenster für eine Neuwahl.“ Moderatorin Bettina Schausten wollte von Söder wissen, ob er denn akzeptieren würde, dass Friedrich Merz (CDU) Kanzlerkandidat der Union werde. Oder, ob er selber Ambitionen auf die Kanzlerschaft habe.
„Wir würden uns auf jeden Fall sofort einigen“, erklärt der Franke: „Ein CDU-Vorsitzender ist natürlich immer der Favorit. Aber ich und Friedrich Merz, wir würden uns einigen. Denn wir verstehen uns beide, das kann ich wirklich sagen, sehr, sehr gut. Das ist ein gemeinsamer Erfolg von uns beiden, dass wir es geschafft haben, die Union insgesamt zu stabilisieren.“ Schausten hakte nach, ob er mit einem Kanzlerkandidat Merz einverstanden wäre. Söder antwortete: „Ich würde zustimmen, dass wir uns rasch einigen.“ Der 57-Jährige schloss damit eine mögliche eigene Kandidatur um das höchste Regierungsamt in Deutschland zumindest nicht aus. (pm)