Vertrauensfrage im Bundestag: Das sagen die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Miesbach
Die Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) verloren. Abstimmungsberechtigt waren auch die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Alexander Radwan (CSU) und Karl Bär (Grüne).
Landkreis – Die Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) verloren. Abstimmungsberechtigt waren auch die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Alexander Radwan (CSU) und Karl Bär (Grüne).
Letzterer hat sich bei der Vertrauensfrage enthalten, wie aus einer Pressemitteilung aus seinem Büro hervorgeht. „Den Bruch der Koalition wollte ich nicht“, wird Bär zitiert. Den Neuwahlen stelle er sich aber nicht in den Weg. Deshalb habe er sich enthalten. „Ob Olaf Scholz persönlich mein Vertrauen hat, kann er mich gerne mal unter vier Augen fragen. Da hätte ich eine klare Antwort.“ Bis zu den Wahlen am 23. Februar würden die Grünen weiter Regierungsverantwortung übernehmen. Bär appelliert: „Ich erwarte jetzt von den anderen demokratischen Fraktionen auch, Verantwortung zu übernehmen und nicht in parteitaktisches Wahlkampfgeplänkel zu verfallen.“
Radwan kritisiert Bundeskanzler scharf
Mit einem erleichterten „Zeit is worn“ kommentiert Radwan die Vertrauensfrage und ihren Ausgang. Leider habe der Kanzler den Zeitpunkt der Abstimmung „übermäßig hinausgezögert“. Erschrocken habe ihn auch die Rede von Olaf Scholz sowie dessen Auftritt im „heute Journal“ des ZDF: „Wenn jemand respektlos war, dann der Kanzler selbst“, sagt Radwan. Dies werde nicht nur der Würde seines Amtes nicht gerecht, sondern entspreche auch nicht den Grundregeln des Umgangs miteinander. Für den anstehenden Wahlkampf rechnet Radwan mit einer Bandbreite von „hart in der Sache“ bis hin zu „unanständig“ samt Desinformation und Fake News. „Das ist es, worauf wir uns vorbereiten.“
Auch sonst haben sich die Parteien im Wahlkreis nach dem Scheitern der Ampelregierung auf Mehrarbeit eingestellt.