Taurus-Streit: Bundestag stimmt heute namentlich ab – „Farbe bekennen“
Setzt sich die Union dieses Mal durch? Der Bundestag stimmt erneut ab, ob Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gehen sollen. Der News-Ticker.
- Abstimmung im Bundestag: CDU und CSU stellen Antrag zum Taurus
- Marschflugkörper an die Ukraine: Kanzler Olaf Scholz bleibt beim Nein
- Alle Informationen zur Abstimmung im Bundestag in unserem Newsticker.
Berlin – Die Union will es im Streit um die Abgabe von Marschflugkörpern an die Ukraine noch mal wissen. Dass ihr Antrag auf Lieferung des Taurus eine Mehrheit bekommt, ist aber immer unwahrscheinlicher geworden.
Taurus-Streit: „Ampel muss Farbe bekennen“
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Abgeordnete der Ampel-Koalition aufgefordert, mit der Union zu stimmen. „Die Ampel-Abgeordneten müssen endlich Farbe bekennen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef der Augsburger Allgemeinen von diesem Donnerstag (14. März).
Die Vorlage fordert, das weitreichende Waffensystem „endlich unverzüglich“ der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Union hat dafür eine namentliche Abstimmung beantragt und hofft offenbar zumindest auf einzelne Abweichler aus der Regierungskoalition. Ähnliche Anträge von CDU/CSU waren im Januar und Februar gescheitert.
Debatte um Taurus-Lieferungen: Scholz bleibt beim Nein
Die Ukraine hat die Flugkörper mit einer Reichweite von mehr als 500 Kilometern bereits im vergangenen Mai von Deutschland erbeten. Experten verweisen darauf, dass der Marschflugkörper ähnlichen Waffen aus Frankreich und Großbritannien – die bereits geliefert werden – bei Reichweite und Treffgenauigkeit überlegen ist.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnte eine Lieferung wiederholt ab und äußerte die Befürchtung, Deutschland könne durch den Einsatz der Raketen in den Krieg hineingezogen werden. Innerhalb der Bundesregierung drängen Vertreter von Grünen und FDP auf eine Lieferung. (Redaktion mit Material von Nachrichtenagenturen)