Merz bei Meloni: Diplomatischer Eklat wegen Degradierung durch SPD – Italien wütet über „schweren Fehler“
Vor dem Treffen von Friedrich Merz und Giorgia Meloni brodelt es in Italien. Ein Zeitungsbericht entfacht diplomatische Spannungen.
Rom – Kurz vor dem Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) in Rom sorgt ein Medienbericht über eine angebliche diplomatische Herabstufung Italiens durch die deutsche Regierung für Aufregung. Die Welt berichtete, dass Italien in einem frühen Entwurf des Koalitionsvertrags von Union und SPD noch als „ein wichtiger Partner“ und Mitglied einer erweiterten europäischen Achse mit Deutschland, Frankreich und Polen genannt wurde. Im endgültigen Vertrag jedoch fehlt diese Erwähnung. Laut der Zeitung soll die SPD darauf gedrängt haben, Italien nicht explizit zu nennen.
Vor dem Treffen von Merz mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von der rechten Partei Fratelli d‘Italia am Samstag zeigten sich einige hochrangige Politiker in Rom empört. Außenminister Antonio Tajani von der konservativen Forza Italia, einem kleinen Koalitionspartner Melonis, erklärte: „Das ist eine antieuropäische Entscheidung der deutschen Sozialdemokraten.“ Er fügte hinzu: „Wenn sie versuchen, Europa zu spalten, das in diesem Moment eigentlich geeint werden müsste, dann machen sie einen sehr schweren Fehler.“
Merz bei Meloni: Italien wütet wegen diplomatischem „Fehler“
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes wies den Bericht zurück und betonte, dass Italien regelmäßig an Treffen im sogenannten Weimar-Plus-Format teilgenommen habe und dies auch weiterhin tun werde. Zuletzt sei Italien bei mehreren Zusammenkünften vertreten gewesen. Diese Gruppe erweitert das Weimarer Dreieck, ein diplomatisches Forum mit Deutschland, Frankreich und Polen.
Zur Entstehung des Koalitionsvertrags konnte der Sprecher keine Angaben machen. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer ergänzte, dass Italien für die Bundesregierung von hoher Bedeutung sei und man sich mit Rom in einem „ganz engen Austausch“ befinde. Ein SPD-Sprecher betonte auf Anfrage, dass Italien „ein wichtiger Partner“ sei und das Thema in der Hauptverhandlungsgruppe keine Rolle gespielt habe.
Katarina Barley, SPD-Europaabgeordnete und Verhandlerin in der Koalitions-Arbeitsgruppe Europa, erklärte der Welt, dass die Erwähnung des Weimarer Dreiecks aus der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber den beiden Nachbarländern resultiere. Die Beziehung zu Italien sei damit „nicht vergleichbar“.
Italien wütet vor Merz-Treffen mit Meloni: „Besorgniserregend“
Italiens Europaminister Tommaso Foti von Melonis Partei Fratelli d‘Italia bezeichnete den Bericht als „besorgniserregenden“ und sprach von einem „sehr ernsten Vorfall“. Er befürchtet einen „Schaden, der nicht eine Regierung betrifft, sondern eine ganze Nation“.
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Am Samstag wird die Zusammenarbeit der beiden EU-Gründungsstaaten beim Treffen von Meloni mit Merz in Rom thematisiert. Der CDU-Politiker besucht Rom erstmals als Kanzler. Bereits am Freitag hatten sich die beiden Regierungschefs bei einem europäischen Gipfel in Tirana getroffen und ausgetauscht.
Diplomatischer Eklat mit Italien wegen SPD-Wunsch: Vorfall belastet Merz-Meloni-Treffen
Italien bemüht sich seit Jahren um mehr Einfluss in Europa. Unter Melonis Vorgänger Mario Draghi schien das Land im europäischen Vergleich an Ansehen zu gewinnen. Ein Beispiel dafür war Draghis Besuch in der Ukraine im Juni 2022 zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Mit der seit Ende 2022 amtierenden rechten Regierung Melonis haben einige internationale Partner jedoch Schwierigkeiten. Auffällig ist, dass Italien derzeit nicht in der europäischen Ukraine-Verhandlungsgruppe vertreten ist, obwohl Meloni in Europa die besten Beziehungen zu US-Präsident Donald Trump pflegt. (dpa/rjs)