Merz sieht „kleine Chance“ für Ende des Ukraine-Kriegs – „hört erst auf, wenn …“
Merz sieht „kleine Chance“ für Ende des Ukraine-Kriegs – „hört erst auf, wenn …“
Friedrich Merz will den Druck auf Putin erhöhen. Mit Blick auf ein Ende des Ukraine-Kriegs zeigte sich der Kanzler bei einem Besuch in Kiew vorsichtig optimistisch.
Kiew – Als frisch gebackener Bundeskanzler will Friedrich Merz (CDU) mit Blick auf den Ukraine-Krieg schnell an die Arbeit gehen. Am Samstag veranstaltete Merz deswegen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und Polen ein Gipfeltreffen in Kiew, bei dem es vor allem um ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs ging. Merz sagte dabei, er sähe aktuell eine „kleine Chance“, um den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden – und nannte auch eine aus seiner Sicht zentrale Bedingung.
Bei Besuch in Kiew: Merz sieht kleine Chance auf Ende des Ukraine-Kriegs
„Putin wird irgendwann erkennen müssen – und vielleicht dauert das auch noch etwas – dass er diesen Krieg mit militärischen Mitteln nicht gewinnen kann“, sagte Kanzler Merz im Gespräch mit n-tv in Kiew. Das sei dem CDU-Chef nach schon immer seine Position gewesen. „Dieser Krieg hört erst dann auf, wenn Putin versteht, dass er ihn mit militärischen Mittel nicht gewinnen kann“, führte Merz weiter aus. Dieser Punkt – so Merz vorsichtig – nähere sich möglicherweise.
Merz und seine Amtskollegen Emmanuel Macron, Keir Starmer und Donald Tusk forderten bei ihrem Ukraine-Gipfel mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew Wladimir Putin zu einer 30-tägigen Waffenruhe auf. Für den Bundeskanzler ein erster, notwendiger Schritt in Richtung Kriegsende. Merz gab sich dabei vorsichtig optimistisch. „Dieser Krieg muss aufhören. Und ich glaube, es gibt jetzt eine kleine Chance. Aber es gibt diese Chance“, sagte er in einem von Kiew aus geführten Interview der ARD-„Tagesthemen“.
Merz lobt „größte diplomatische Initiative“ – und droht Putin mit umfassenden Sanktionen
Kreml-Chef Putin müsse erkennen, dass eine Fortführung des Krieges aussichtslos sei. Dafür sei auch ein weiteres Sanktionspaket in der EU bereits in der Vorbereitung. Weiter kündigten Merz, Starmer und Macron eine andauernde umfassende militärische Unterstützung der Ukraine an, sollte Putin sich gegen eine Verlängerung der Waffenruhe entscheiden. „Dies ist die größte diplomatische Initiative, die es in den letzten Monaten, wenn nicht Jahren gegeben hat, um den Krieg in der Ukraine zu beenden“, sagte Merz dem ZDF.
Präsident Putin hatte wegen der Feierlichkeiten zum „Tag des Sieges“ am Freitag eine einseitige dreitägige Waffenruhe im Ukraine-Krieg verhängt. Am 9. Mai feiert Russland traditionell den Sieg der Roten Armee über Nazi-Deutschland mit einer Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau. Mit Blick auf die Verlängerung der Waffenruhe stellte der Kreml bereits erste Bedingungen. Russland forderte unter anderem das Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine als Grundvoraussetzung.
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Merz, Macron und Starmer erhöhen Druck auf Putin – Waffenruhe im Ukraine-Krieg gefordert
Wichtige westliche Verbündete der Ukraine lehnen die von Moskau gestellten Bedingungen für eine Waffenruhe ab. Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen forderten eine „bedingungslose“ Einigung, sagte der britische Premierminister Starmer in Kiew. Großbritannien und Frankreich führen das Bündnis zur Unterstützung der Ukraine, das vorrangig aus europäischen Staaten besteht, an.
Der russische Präsident Wladimir Putin habe jetzt die Chance, zu zeigen, ob er es mit einem Frieden ernst meine, indem er einer 30-tägigen Waffenruhe zustimme. Bislang habe immer nur die Ukraine ihre Bereitschaft signalisiert, betonte Starmer. (fd mit dpa)