„Trump ungeduldig in richtige Richtung“: Finnischer Präsident schildert Telefonat mit US-Präsident
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Alexander Stubb verrät, wie es um Donald Trumps Geduld bestellt ist. Offenbar neigt sich diese dem Ende zu. Sanktionen lehnt der US-Präsident aber weiterhin ab.
Washington – Wie viel Geduld hat Donald Trump noch mit Wladimir Putin? Europa wirft dem US-Präsidenten vor, zu viel auf den Friedenswillen des russischen Machthabers zu geben. Doch offenbar hat auch Trump seine Grenzen: Dieser „verliere die Geduld“ mit Putin, wie Finnlands Präsident Alexander Stubb nach einem langen Gespräch mit seinem US-Amtskollegen über den von Russland begonnenen Angriffskrieg erklärte.
Gespräche über den Ukraine-Krieg: Trump telefoniert mit Putin – und ist gegen Sanktionen
Trump und Putin hatten am Montag ihr mit Spannung erwartetes Telefonat über den Krieg geführt. Der US-Präsident erklärte im Anschluss, Moskau und Kiew könnten „sofort“ Verhandlungen über eine Waffenruhe beginnen. Putin sagte, Russland sei bereit, gemeinsam mit der ukrainischen Regierung ein „Memorandum“ zur Vorbereitung eines „möglichen künftigen Friedensabkommens“ zwischen beiden Staaten auszuarbeiten.
Stubb erklärte, Trump und Putin dürften nicht über das Schicksal der Ukraine hinweg entscheiden. Stubb wies außerdem auf die Möglichkeit hin, dass die US-Senatoren Lindsey Graham und Richard Blumenthal diese Woche ein Sanktionspaket im Kongress einbringen, um Russlands Finanzen unhaltbar zu machen. Stubb stehe fast täglich in Kontakt mit Graham, der das Sanktionspaket als „knochenbrechend“ bezeichnet. Trump hingegen lehnt Sanktionen ab.
EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland – Reaktion auf von Putin geführten Ukraine-krieg
Die EU verabschiedete ihrerseits ein neues Paket an Strafmaßnahmen. Die bereits in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Sanktionen richten sich gegen fast 200 Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte, mit der Moskau das im Zuge des Ukraine-Kriegs verhängte Öl-Embargo umgeht. Weitere Sanktionen gegen Russland seien „in Arbeit“, verkündete die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. „Je länger Russland Krieg führt, desto härter ist unsere Antwort“, fügte sie hinzu.
Auf einer Sicherheitskonferenz in Estland sagte Stubb: „Wenn wir uns zusammenreißen, könnten wir sagen, dass Selenskyj geduldig ist und Präsident Trump langsam ungeduldig wird, aber in die richtige Richtung, nämlich gegenüber Russland.“ Stubb äußerte weiter, die Androhung von Sanktionen und deren Nichtumsetzung würde kein Glaubwürdigkeitsproblem darstellen, solange der Westen Putin zu einer Reaktion zwinge.
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Stubb erklärt Trump: „Russland ist keine Großmacht mehr“
Stubb, einer der wenigen europäischen Staats- und Regierungschefs, die Trumps Gehör finden, sagte, er habe seinen Einfluss genutzt, um den Präsidenten zu einer Änderung seiner Einschätzung der wirtschaftlichen und militärischen Stärke Russlands zu bewegen. Auf der Lennart-Meri-Sicherheitskonferenz in Tallinn erklärte er, er habe in seinem Gespräch mit Trump am Samstag versucht zu erklären, dass Russland keine Großmacht mehr sei, „schon gar nicht wirtschaftlich“. Es sei wirtschaftlich nur etwas größer als Spanien.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sprach angesichts des Telefonats von einem „guten Zeichen“. Es sei zudem „gut und positiv“, dass Trump im Anschluss mit Selenskyj und europäischen Spitzenpolitikern gesprochen habe. Kallas sagte hingegen, Russland wolle „offensichtlich“ keinen Frieden mit der Ukraine. Die EU wolle nun „Konsequenzen sehen, auch von Seiten der USA“. Der neue deutsche Außenminister Johann Wadephul betonte, er sehe auch im US-Senat „eine große Bereitschaft, über Sanktionen nachzudenken“.