Stoppen geschützte Schmetterlinge Asylunterkunft? Umweltpetition gegen Flüchtlingsheim im Dorf
Die Bairawieser wollen die 128-Plätze-Unterkunft im 280-Seelen-Dorf verhindern. Nun haben sie Naturschutz-Argumente gefunden. Und Unterstützer bei der CSU.
Dietramszell - Schmetterlinge könnten den Bau der Containerunterkunft für 128 Asylsuchende im kleinen Ortsteil Bairawies verhindern. Zumindest hoffen das Bürgermeister Josef Hauser und der Verein „Bairawies Aktiv!“. Am Donnerstag traf sich im Bayerischen Landtag deshalb eine vierköpfige Delegation aus Dietramszell mit dem Stimmkreisabgeordneten Thomas Holz (CSU). Sie überreichte ihm als Mitbringsel eine elfseitige Petition mit dem Titel „Schutz der Moore zwischen Dietramszell und Deining – Keine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele des FFH-Gebiets durch unkontrollierte Menschenmassen“. Der Kochler Politiker ist unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz. Bei dem Treffen in München waren neben Hauser auch die Vereinsvorsitzenden Wolfgang Köster und Johannes Seestaller sowie der juristische Beistand der Bürgerinitiative, Rechtsanwalt Maximilian Schmid, dabei.
Stoppen Schmetterlinge Asylunterkunft? Umweltpetition gegen Flüchtlingsheim im Dorf
„Ich habe großes Verständnis für die Aktivitäten des Vereins und hohen Respekt vor dem Engagement dessen Mitglieder“, betonte Holz laut einer Pressemitteilung seines Stimmkreisbüros bei dem Treffen. Mit der Petitionseingabe werde „die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen anzuweisen, den Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung von Containeranlagen für Flüchtlinge abzulehnen und keine Baugenehmigung für das Vorhaben zu erteilen“. Begründung ist der Erhalt des Naturschutzgebiets „Zellbachtal“. Als Teilfläche des Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebiets „Moore zwischen Dietramszell und Deining“ beherberge es zahlreiche besonders streng geschützte Tier- und Pflanzenarten. Die geplante Flüchtlingsunterkunft hätte demnach „eine erhebliche Zunahme der Anrainer und damit ein erhöhtes Besucheraufkommen im FFH-Gebiet zur Folge“. Dadurch würden, so die Argumentation, die Populationen der dort vorkommenden streng geschützten Schmetterlingsarten erheblich gestört. Das beeinträchtige deren Erhaltungsziele.
Landtagsabgeordneter hat Zweifel am Standort: „Habe großes Verständnis für den Verein“
Die Erfolgsaussichten der Petition konnte der Landtagsabgeordnete nicht beurteilen: „Im Rahmen des üblichen Verfahrens prüfen nun die einzelnen zuständigen Fachstellen den Sachverhalt detailliert und legen anschließend dem Ausschuss ihre Einschätzung vor.“ Er wies auch darauf hin, dass die Landratsämter oft nur einen sehr begrenzten oder gar keinen Handlungsspielraum bei der Auswahl von Standorten haben, da es deren zwingende Aufgabe sei, die zugewiesenen Flüchtlinge unterzubringen. Zuvor hatte sich wie berichtet bereits Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in die Diskussion um die geplante Unterkunft eingeschaltet. Eine erste Ortsbegehung „konnte bestehende Zweifel an der Eignung nicht ausräumen“, hatte er dem Verein „Bairawies Aktiv!“ mitgeteilt. Eine „bereits sehr zeitnah“ geplante zweite Besichtigung solle Klarheit schaffen, „ob die Planungen überhaupt weiterverfolgt werden“.