Deutsche Staatsbürger in US-Abschiebehaft: Auswärtiges Amt aktualisiert Reisehinweise
Mehrere Deutsche wurden in den USA festgenommen. Das Auswärtige Amt reagiert mit aktualisierten Reisehinweisen. Ein Fall sorgt besonders für Aufsehen.
München – In den vergangenen Wochen sind mehrere deutsche Staatsangehörige bei ihrer Ankunft in den USA in Abschiebehaft genommen worden. Zuletzt traf es drei Deutsche, darunter ein in den USA lebender Mann, der in Boston festgesetzt wurde. Diese Ereignisse haben das Auswärtige Amt dazu veranlasst, die Reisehinweise für die USA zu überarbeiten.
Auswärtiges Amt aktualisiert die Reisehinweise für die USA
Die Gründe für Festnahmen bei der Einreise in die USA sind vielfältig. Laut den aktualisierten Hinweisen des Auswärtigen Amtes können „Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen bei Ein- bzw. Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen“.
Ein Ministeriumssprecher erklärte: „Wir haben präzisiert und heben jetzt klar hervor, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt“. Die endgültige Entscheidung liegt bei den US-Grenzbehörden. ESTA ist eine elektronische Reisegenehmigung.
Abschiebehaft für deutschen Staatsbürger sorgt für Aufsehen
Ein besonders aufsehenerregender Fall betrifft Fabian Schmidt, einen Deutschen mit Greencard, der in Boston festgehalten wurde. Trotz seiner unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung wurde er bei der Rückkehr aus Luxemburg verhaftet. Schmidt erhebt Vorwürfe wegen schlechter Behandlung durch die US-Behörden. Ähnlich erging es kürzlich auch einer weiteren deutschen Touristin.
Während der Befragung sei er angeschrien und gezwungen worden, sich zu entkleiden. Zudem sei er in Haft erkrankt und in eine Klinik gebracht worden, wo er ans Bett gefesselt gewesen sei. Ein altes Drogendelikt könnte der Grund für seine Festnahme sein, da die Befragung sich um ein Cannabis-Delikt von vor etwa zehn Jahren drehte.
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Ist die Einwanderungspolitik von Donald Trump der Grund für die Vorfälle?
Das Auswärtige Amt nimmt diese Vorfälle ernst und steht in Kontakt mit den örtlichen Behörden. Der Sprecher des Ministeriums betonte: „Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden“.
Derzeit untersucht das Auswärtige Amt, ob es sich bei diesen Vorfällen um Einzelfälle handelt oder ob die Änderungen der US-Einwanderungspolitik unter Donald Trump eine Rolle spielen. Man steht im Austausch mit den EU-Partnern, um die Situation besser einschätzen zu können. Sollten sich Änderungen in der Einwanderungspolitik bestätigen, könnten weitere Anpassungen der Reise- und Sicherheitshinweise folgen. Zuletzt wurden Reisehinweise für zwei Metropolen herausgegeben.