SPD legt sich vor Bundestagswahl auf Wahlslogan fest und listet Ziele auf: „Wir kämpfen für...“
Mit Themen wie sichere Renten und bessere Löhne startet die SPD in den Wahlkampf. Doch die Partei steht vor einer schwierigen Bundestagswahl.
Berlin – Die SPD eröffnet den Vorwahlkampf: Sie veröffentlichte am Sonntag (24. November) Kernpunkte ihrer Kampagne, mit der sie sich in den kommenden vier Wochen an die Wählerinnen und Wähler wenden will.
Im Mittelpunkt stünden „die wahren Leistungsträger“, die „hart arbeitende Mitte in Deutschland“, erklärte Generalsekretär Matthias Miersch. An sie wende die Partei sich „mit einer neuen kämpferischen Optik und direkter Sprache“.
SPD steht für mehr Mindestlohn, Kindergeld, Deutschlandticket, Klimaschutz
Der Slogan der Partei lautet „Wir kämpfen für ...“, ergänzt werden verschiedene Ziele wie „deine Zukunft“ oder „Deutschland“. Themen sind sichere Renten, bessere Löhne, der Schutz der sozialen Sicherungssysteme und Investitionen in die Zukunft.
Miersch erklärte, die SPD wolle in der Kampagne auch „klar sagen“, wofür die Partei in den vergangenen Jahren erfolgreich gekämpft habe. Er nannte den höheren Mindestlohn, mehr Kindergeld, das Deutschlandticket, bezahlbaren Klimaschutz, eine starke Bundeswehr und eine zeitgemäße Migrationspolitik. Die SPD habe inmitten von Krisen wie der Corona-Pandemie, dem russischen Angriffskrieg, Inflation und explodierenden Energiepreisen verhindert, „dass hier das Licht ausgeht“.
SPD steht schwieriger Wahlkampf vor Bundestagswahl bevor
Präsidium und Parteivorstand nominierten Olaf Scholz nach tagelangem Hin und Her um die K-Frage am Montag als Kanzlerkandidat der SPD. Doch auch nach dem Verzicht des deutlich populäreren Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) auf die Spitzenkandidatur steht die Partei vor einem schwierigen Wahlkampf.
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Am Samstag will die SPD bei einer „Wahlsiegkonferenz“ in Berlin in den Bundestagswahlkampf starten. Neben den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wird der designierte Kanzlerkandidat Scholz laut SPD „seine erste Wahlkampf-Rede“ halten. Offiziell bestätigt werden soll er als Spitzenkandidat dann durch einen Parteitag in Berlin am 11. Januar.
SPD in Umfragen zur Bundestagswahl zur Zeit weit hinter Union
Erhebungen der vergangenen Wochen sehen die SPD derzeit bei Werten zwischen 14 und 16 Prozent. Sie liegt damit weit hinter der Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU), die zurzeit meist auf Werte zwischen 32 bis 34 kommt. Und noch vor den Sozialdemokraten auf Platz zwei steht bisher die AfD mit 17 bis 19 Prozent.
Scholz glaubt an SPD-Aufholjagd wie 2021
Scholz wirbt jedenfalls mit einer Wiederholung der Wahlkampf-Aufholjagd von 2021. „Wir haben ja schon gezeigt, dass wir das können – auch aus einer Ausgangslage, wo die Umfragen das nicht hergeben“, sagte er vergangene Woche. Nach seiner Kür am Montag bekräftigte er, er wolle die SPD erneut zur stärksten Partei machen. (sot mit afp)