EU-Truppen in der Ukraine: Von der Leyen verkündet „klare Roadmap“
Um einen Frieden im Ukraine-Krieg zu gewährleisten, braucht Kiew Sicherheitsgarantien. Eine Waffenruhe könnten EU-Truppen überwachen, sagt Ursula von der Leyen.
Brüssel – Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) arbeiten mehrere EU-Staaten an konkreten Plänen für die Entsendung multinationaler Truppen in die Ukraine, um einen Waffenstillstand oder Frieden im Ukraine-Krieg abzusichern. In einem Interview mit der britischen Financial Times (FT) erklärte von der Leyen, es gebe bereits „ziemlich genaue Pläne“ und eine „klare Roadmap“.
„Präsident Trump versicherte uns, dass es eine amerikanische Präsenz als Teil einer Absicherung geben wird“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin gegenüber der FT weiter. Demnach könnten zehntausende europäische Soldaten mit Rückendeckung der USA in die Ukraine geschickt werden, um einen möglichen Frieden im Ukraine-Krieg sicherzustellen. Diese Vereinbarung soll zwischen US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und führenden europäischen Staats- und Regierungschefs vergangenen Monat getroffen worden sein.
EU-Friedenstruppen in der Ukraine? EU mit „genauen Plänen“ laut von der Leyen
Erst vergangenen Donnerstag hatte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und danach mit US-Präsident Donald Trump gesprochen. „Wir müssen einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine mit soliden und glaubwürdigen Sicherheitsgarantien sichern, die das Land in ein stählernes Stachelschwein verwandeln werden“, teilte von der Leyen im Anschluss auf der Plattform X mit.
Europa werde seinen Teil dazu beitragen, schrieb die Kommissionspräsidentin. Sie forderte außerdem, dass Kremlchef Wladimir Putin an den Verhandlungstisch komme. Ein Teil dieses Beitrags sind wohl Truppen von EU-Staaten in der Ukraine. Um welche Länder es sich dabei genau handelt, sagte von der Leyen nicht. Russland hingegen lehnt Friedenstruppen in der Ukraine ab.
Ende des Ukraine-Kriegs? Umfrage unter Ukrainern zum Frieden mit Russland eindeutig
Um einen robusten Frieden im Ukraine-Krieg zu gewährleisten, sind Sicherheitsgarantien für Kiew unabdingbar. In einer Umfrage zu einer möglichen Waffenruhe sprach sich eine große Mehrheit der Ukrainer nur für eine Feuerpause aus, sollte es klare Sicherheitsgarantien geben. Gleich 75 Prozent von insgesamt 1.600 befragten Ukrainern sahen entsprechende Sicherheitsgarantien Europas und der USA als Vorbedingung für ein Ende der Kampfhandlungen, wie die Befragung der ukrainischen Rating Group ergab.
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82 Prozent hielten Verhandlungen für einen realistischen Weg zur Beendigung des Kriegs, von ihnen wollten 62 Prozent die Hilfe anderer Länder bei der Suche nach einem Kompromiss, während sich 20 Prozent für direkte Verhandlungen mit Moskau aussprachen. 59 Prozent der Befragten befürworteten ein Ende der Kämpfe und die Suche nach einem Kompromiss, während 20 Prozent den Krieg bis zur Rückeroberung des Donbass und der Halbinsel Krim fortsetzen wollte. Lediglich 13 Prozent befürworteten eine Rückkehr zu den Trennungslinien vor dem russischen Angriff am 23. Februar – also ohne Krim und Donbass. (sischr/dpa)