Zu marode: Warmfreibad in Miesbach bleibt 2024 zu
Egal, ob saniert wird oder nicht: Das Miesbacher Warmfreibad bleibt im Sommer 2024 auf jeden Fall geschlossen. Grund dafür ist die Entscheidung des Gesundheitsamts, wegen erheblicher Mängel schließen zu müssen. Die Stadt ist nun zum Handeln gezwungen – trotz aller finanzieller Zwänge.
Miesbach – Die jahrelange Praxis, „ein Jahr schafft das Bad schon noch“, ist vorbei. Wie Bürgermeister Gerhard Braunmiller (CSU) am Donnerstagabend im Miesbacher Stadtrat bekannt gab, darf das Freibad 2024 wegen erheblicher Mängel nicht mehr betrieben werden. Diese Aussage des Gesundheitsamts wurde dem Rathauschef zusammen mit Badreferent Erhard Pohl bei den Sondierungsgesprächen mitgeteilt, auf deren Grundlage eruiert werden sollte, ob die Stadt eine Sanierung wagen kann oder besser eine abgespeckte Instandsetzung anstrebt (wir berichteten).
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Ohne Betriebserlaubnis muss die Stadt nun umso mehr handeln. Das Problem dabei ist das Geld. 5,83 Millionen Euro kostet die planbare Sanierung netto, förderfähig sind 4,91 Millionen. Abzüglich der Förderung, die laut der Förderstelle der Regierung von Oberbayern bei 55,14 Prozent liegt, müsste die Stadt kalkulierbare 3,12 Millionen Euro stemmen. Im Gegensatz dazu stehen bei der Instandsetzung grob geschätzte Kosten von 1,3 Millionen Euro netto, förderfähig wären 1,19 Millionen. Wegen der geringeren Nachhaltigkeit wird der Fördersatz von 54,02 Prozent aber um 40 Prozent gekürzt, sodass die Stadt bei 914.000 Euro landen würde.
CSU mit einem Beschlussvorstoß
Für Pohl und die CSU war der Plan des Rathauses nicht fokussiert genug. Statt abzuwarten und je nach Finanzlage die Sanierung oder die Instandsetzung im Haushalt 2024 anzusetzen, sprach sich die Fraktion in einem Alternativbeschlussvorschlag dafür aus, nur die Vollsanierung in den Haushalt zu packen und schon jetzt – vorbehaltlich der Genehmigung durch das Landratsamt – den Förderantrag zu stellen. Wohl wissend, dass dafür eigentlich ein genehmigter Etat nötig ist.
Großes Wohlwollen für Miesbach
Pohl verwies zudem darauf, dass sowohl im Landratsamt wie bei der Regierung großes Wohlwollen gegenüber der Stadt herrsche: „Sie versuchen alles, um uns zu unterstützen.“ Dabei bringe die Sanierungsvariante nicht nur 2,7 Millionen Förderung, sondern auch Planbarkeit, die die Instandsetzung nicht biete. Hier gebe es klar weniger Förderprozente und große Unwägbarkeiten bei der 40 Jahre alten Bausubstanz. Der frühe Förderantrag solle helfen, die Mittel definitiv zu sichern.
Haushalt oder nix
Jetzt einreichen oder den meist erst im Mai fertigen Haushalt abwarten – vor dieser Frage stand der Stadtrat. „Die Leute wollen, dass das Bad offen ist. Es wäre sinnvoll gewesen, in den letzten Jahren die Finanzpolitik anders zu gestalten“, stellte Paul Fertl (SPD) fest. Markus Seemüller (Freie Liste) regte an, sich beim Haushalt diesmal „a bissl zu beeilen“. Positiv sei, dass die Förderung nun deutlich besser sei als 2020 – auch die Baukosten seien besser. „Jetzt ist der Zeitpunkt zum Handeln.“ Jedoch dürfe man nicht zum Buhmann werden, wenn man eine realistische Position einnehme wie er im Januar 2020, als er das Warten auf den neuen Stadtrat angeregt hatte.
Stefan Griesbeck (CSU) war dafür, alles auszureizen und die Kosten auf zwei Jahre aufzuteilen: „Wir müssen das Ding in den Haushalt reinbringen.“
„Realität ist eine andere“
Michael Lechner (Freie Liste) blieb dennoch kritisch: „Ich habe immer vor mehreren großen Projekten gleichzeitig gewarnt – siehe Kinderhaus und Hort. Viele Wünsche, viele Träumereien, aber die Realität ist eine andere. 2024 werden wir den Bürgern sagen müssen: Es geht nicht.“
Der Stadtrat folgte letztlich aber doch geschlossen dem Vorschlag der CSU. Nun ist der Finanzausschuss am Zug. Er muss die Forderung von Drittem Bürgermeister Franz Mayer (CSU) umsetzen: den Haushalt um die Badsanierung herum zu planen – und dabei viele Ausgaben zu streichen. Florian Perkmann (SPD) realistisch: „Das ist eine Wahnsinnsaufgabe.“
ddy