China hat beschlossen, ab Donnerstag Sanktionen gegen 13 US-Rüstungsunternehmen zu verhängen. Das teilte das Außenministerium mit. Die Entscheidung folgte laut „Reuters“ auf den Verkauf von Waffen im Wert von 385 Millionen Dollar an Taiwan, den die USA autorisiert hatten.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur betrachtet China den Waffenverkauf als Eingriff in seine Souveränität und territoriale Integrität. China sieht die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik an und hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig.
Maßnahmen gegen Firmen aus verschiedenen Bereichen
Die Reaktion ist die jüngste in einer Reihe von Sanktionen, die Peking in den vergangenen Jahren gegen US-Rüstungsfirmen wegen Waffenverkäufen an Taiwan verhängt hat. Allerdings werden die Maßnahmen stets als eher symbolisch angesehen, da die betroffenen Unternehmen in der Regel keine oder nur geringfügige Geschäfte in China machen.
Wie aus einer Liste des chinesischen Außenministeriums hervorging, richten sich die Maßnahmen gegen Firmen, die etwa in Bereichen wie Luftverteidigung, Drohnen und künstlicher Intelligenz für militärische Zwecke tätig sind. „Reuters“ berichtet, dass China weiterhin sechs Führungskräfte von fünf Unternehmen sanktioniert hat.
Auch Führungskräfte direkt sanktioniert
Davon betroffen sind auch leitende Mitarbeiter von Raytheon, heute als RTX bekannt, einem der größten US-Rüstungsunternehmen. Die Einreise dieser Personen nach China ist demnach laut „Reuters“ verboten und ihre dortigen Vermögenswerte werden eingefroren.
Waffenlieferungen an Taiwan werden von den USA mit dem zunehmenden Druck Chinas auf die Inselrepublik begründet. Die jüngste Genehmigung Ende November umfasste Ersatzteile und Ausrüstung für F-16-Kampfjets sowie Radarsysteme im Wert von schätzungsweise 385 Millionen US-Dollar.