Russland will Männer in besetzten Gebieten der Ukraine mobilisieren
Russland gehen die Soldaten im Ukraine-Krieg aus. Deswegen rekrutiert Moskau Männer in den besetzen Gebieten in der Ukraine.
Moskau – Russland zahlt für den Einmarsch in die Ukraine einen hohen Preis. Täglich sollen nach Angaben aus Kiew bis zu 700 russische Soldaten im Ukraine-Krieg umkommen. Bislang soll Russland in der Ukraine mehr als 367.000 Soldaten verloren haben. Laut ukrainischem Militärgeheimdienst versucht die russische Armee daher Männer in den besetzten Gebieten zu mobilisieren.
„Insbesondere hat Moskau die Mechanismen der Zwangsmobilisierung in den besetzten Gemeinden der Regionen Cherson und Saporischschja intensiviert“, heißt es in einem Bericht des ukrainischen Geheimdienstes. „Es ist offensichtlich, dass Russland schriftliche Anweisungen herausgegeben hat, um sicherzustellen, dass alle Männer im wehrpflichtigen Alter in den Siedlungen innerhalb dieser Gebiete sofort zum Militär eingezogen werden.“ Wer sich den Anweisungen des russischen Militärs widersetze, müsse mit einer Geldstrafe von 400.000 Rubel (ca. 4130 Euro) rechnen. Die Zahlung des Geldes garantiere aber nicht, dass die Betroffenen nicht mehr eingezogen würden.
Derzeit sei eine größere Mobilisierungswelle in Russland nicht zu erwarten. Im März findet die Russland-Wahl 2024 statt und eine solche Einbürgerungskampagne könnte den russischen Präsidenten Wladimir Putin Stimmen kosten. Deswegen stehen nach Ansicht des ukrainischen Geheimdienstes die Männer in den von Russland besetzten Gebieten unter vermehrtem Druck. Nicht nur Männer zwischen 18 und 65 Jahren würden zwangsmobilisiert, sondern „oft auch 16- und 17-Jährige“, heißt es in dem Bericht.
Ukraine will auch mehr Männer für Kriegsdienst mobilisieren
Doch auch das ukrainische Militär will mehr Männer für den Kriegsdienst mobilisieren. Ein Gesetz für eine erleichterte Mobilmachung wurde allerdings von den Abgeordneten zurückgewiesen. „Wir verstehen die Bitte des Militärkommandos und sind bereit, darauf einzugehen“, erklärte der Fraktionschef der Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj, David Arachamia. Einige Vorschriften des Gesetzentwurfs verstießen jedoch gegen die Menschenrechte, andere seien „nicht optimal formuliert“.
Der Entwurf sieht unter anderem eine Absenkung des Wehrpflichtalters von 27 auf 25 Jahre sowie eine Vereinfachung des Einberufungsverfahrens vor, zudem sollen neue Strafen für Kriegsdienstverweigerer eingeführt werden. Gleichzeitig beschränkt der Text den derzeit zeitlich unbegrenzten Kriegsdienst auf 36 Monate. Ein Zeitplan für das neue Gesetz wurde nicht bekannt gegeben, die Prüfung der Änderungsanträge könnte Tage oder Wochen dauern. (erpe/afp)