„Extreme Gefahren“: Trump verhängt Einreiseverbot für zwölf Länder in die USA
Trump will Staatsangehörigen aus zwölf Ländern die Einreise in die USA verbieten. Für sieben weitere Staaten gelten beschränkte Einreisebestimmungen.
Washington – US-Präsident Donald Trump hat Bürgerinnen und Bürgern aus zwölf Ländern die Einreise in die USA untersagt. Mit dem Einreiseverbot schütze der Republikaner die Vereinigten Staaten vor „ausländischen Terroristen“, begründete das Weiße Haus die Entscheidung in einem Schreiben von Mittwoch (5. Juni), wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Das Einreiseverbot von der Trump-Regierung soll ab dem 9. Juni in Kraft treten und gelte für Angehörige aus den folgenden Staaten:
- Afghanistan
- Myanmar
- Tschad
- Republik Kongo
- Äquatorialguinea
- Eritrea
- Haiti
- Iran
- Libyen
- Somalia
- Sudan
- Jemen
USA: Trump begründet Einreiseverbot mit fehlenden Informationen
Trumps Administration rechtfertigte das Einreiseverbot in die USA mit dem Angriff auf jüdische Demonstrantinnen und Demonstranten im US-Bundesstaat Colorado mit zwölf Verletzten. „Der jüngste Terroranschlag in Boulder, Colorado, hat die extremen Gefahren unterstrichen, die unserem Land durch die Einreise von Ausländern drohen, die nicht ordnungsgemäß überprüft worden sind“, sagte Trump in einer Videobotschaft. In dem Video auf der Nachrichten-Plattform X fügte Trump hinzu: „Wir werden niemandem die Einreise in unser Land gestatten, der uns Schaden zufügen will.“
Der mutmaßliche Täter Mohamed Sabry Soliman hatte am Sonntag (1. Juni) in der Stadt Boulder nordwestlich von Denver Brandsätze auf Menschen geworfen. Die Opfer demonstrierten für die Freilassung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der islamistischen Hamas-Terroristen im Gazastreifen. Nach Angaben des Weißen Hauses hielt sich Soliman „illegal“ in den USA auf. Sein US-Visum sei seit mehr als zwei Jahren abgelaufen.
Einreiseverbot in die USA: Trump wirft Ländern Ausnutzung vor
Die von den stärksten Beschränkungen betroffenen Länder seien „entschlossen, Terroristen in großem Umfang zu beherbergen“, sagte Trump weiter. Den USA lägen nicht ausreichend Informationen von den Ländern vor, um die von ihnen ausgehenden Risiken für die Vereinigten Staaten zu bewerten, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Viele der Länder hätten die USA zudem ausgenutzt, in dem sie etwa ausreisepflichtige Staatsangehörige nicht zurückgenommen hätten.
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Trump habe zudem beschlossen, die Einreise von Staatsangehörigen aus sieben weiteren Ländern teilweise zu beschränken. Davon betroffen seien Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Seit wenigen Wochen warnen bereits Länder bestimmte Personengruppe vor einer Reise in die USA. Am heutigen Donnerstag (5. Mai) empfängt Trump den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erstmals im Weißen Haus. (jfw mit Nachrichtenagenturen)