SPD beklagt „harte Niederlage“ bei EU-Wahl – AfD jubelt über „super Ergebnis“
„Scholz bleibt Kanzler“: SPD nach Wahl-Debakel empört über CDU-Frontalangriff
Das Endergebnis steht noch nicht fest, aber die ersten Reaktionen zur Europawahl 2024 gibt es. Sie sind teils höchst emotional.
Berlin – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat das Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl als „ein ganz bitteres Wahlergebnis“ bezeichnet. „Für uns ist das heute eine harte Niederlage“, sagte Kühnert am Sonntagabend (9. Juni) in der ARD. Mit der Union gibt es einen deutlichen Sieger bei der Abstimmung.
Kühnert sagte, über die Person von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebe es keine Diskussion zu führen. Die SPD hatte Scholz im Wahlkampf plakatiert. Ihn als eine zentrale Figur in Europa nicht zu plakatieren, wäre am Thema der Europawahl vorbeigegangen. Es wäre ein ganz schlechter Stil, das desaströse Abschneiden der SPD nun einer Person in die Schuhe zu schieben. „Wir gewinnen zusammen, und wir verlieren zusammen.“ Sündenböcke würden in der SPD nicht gesucht.
Grünen-Chefin Ricarda Lang enttäuscht über Ergebnis der EU-Wahl 2024
Enttäuscht hat auch die Grünen-Vorsitzende, Ricarda Lang, auf die Stimmenverluste ihrer Partei bei der Europawahl reagiert. „Das ist nicht der Anspruch, mit dem wir in diese Wahl gegangen sind, und wir werden das gemeinsam aufarbeiten“, sagte die Co-Parteichefin in der ARD.
CDU und CSU liegen bei EU-Wahl 2024 laut Prognosen deutlich vorn
Nach den Europawahl-Prognosen von ARD und ZDF erzielten die Grünen 12 bis 12,5 Prozent. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatten sie mit 20,5 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Europawahl erreicht. CDU und CSU haben die Europawahl in Deutschland mit großem Abstand gewonnen. Nach den Prognosen von 18.00 Uhr wurde die AfD zweitstärkste Kraft bei der Europawahl. SPD, Grüne und FDP verloren im Vergleich zur Europawahl von 2019 deutlich.
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Linnemann (CDU) stellt nach EU-Wahl 2024 Vertrauensfrage in den Raum
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat angesichts der Verluste für die SPD Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen. Der Kanzler müsse sich angesichts „mickriger 14 Prozent“ die Frage stellen, ob er wirklich Politik für die Menschen mache, sagte Linnemann im ZDF. „Ansonsten muss er den Weg freimachen zum Beispiel mit einer Vertrauensfrage.“ Die Union sei „doppelt so groß wie die SPD“. Trotz des Debakels für die SPD bei der Europawahl soll Olaf Scholz (SPD) nach Aussage von Parteichefin Saskia Esken Bundeskanzler bleiben. „Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung, die wir gemeinsam gebildet haben von drei Parteien, und das wird er auch weiterhin tun“, sagte Esken am Sonntagabend in der ARD
Entweder die Ampel-Koalition mache einen Kurswechsel „oder den Weg frei für Neuwahlen“. Das Ergebnis für die Union wertete Linnemann als „großen Erfolg“. Dies zeige, dass der Weg richtig sei. AfD-Co-Chef Tino Chrupalla wiederum hat die Prognosen für seine Partei als „super Ergebnis“. Sie habe „fast 50 Prozent neue Wähler hinzugewonnen“, sagte Chrupalla im ZDF. (dpa/AFP/frs)