Europäische Union - Von der Leyen wünscht sich einen EU-Verteidigungskommissar - Habeck skeptisch

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, im Falle einer zweiten Amtszeit einen Verteidigungsposten in der EU-Kommission zu schaffen. „Wenn ich die nächste Kommissionspräsidentin wäre, würde ich einen Verteidigungskommissar einsetzen“, sagte von der Leyen am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Ich denke, das ist angemessen“, sagte sie während einer auf Englisch geführten Podiumsdiskussion.

Aus welchem EU-Land der Kommissar oder die Kommissarin dann kommen werde, sei noch offen, fügte sie hinzu. Die EU-Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, jedes der 27 EU-Mitglieder entsendet einen Kommissar oder eine Kommissarin.

Von Der Leyen könnte am Montag erneut kandidieren

Es wird erwartet, dass von der Leyen am Montag ihre Bereitschaft für eine weitere Kandidatur für das Amt der Kommissionspräsidentin erklärt. Von der Leyen ist an dem Tag bei den Gremiensitzungen der CDU in Berlin zu Gast.

Im Fall einer erneuten Kandidatur von der Leyens will die Europäische Volkspartei (EVP) die 65-Jährige zur europaweiten Spitzenkandidatin für die Kommissionsspitze ausrufen. Das hatte EVP-Chef Manfred Weber (CSU) angekündigt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck steht Idee skeptisch gegenüber

Zweifel an der Einsetzung eines EU-Verteidigungskommissars äußerte am Samstag Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Er sprach von einer „wunderbaren“ und „großartigen“ Idee, bei der die Frage der Finanzierung allerdings ungelöst sei.