Ausbau der Autobahn und Elektrifizierung der Bahn: Das sind die Pläne von Merz-Verkehrsminister Schnieder
Patrick Schnieder soll unter Friedrich Merz neuer Verkehrsminister werden. Ein Einblick in de
Berlin – Rund eine Woche vor seiner geplanten Wahl zum Bundeskanzler hat Friedrich Merz seine designierten Ministerinnen und Minister bekanntgegeben. Im Verkehrsministerium soll künftig Patrick Schnieder die Geschicke lenken. Eine Überraschung, der Name Schnieder wurde in diesem Zusammenhang vorher kaum genannt.
Schnieder ist 56 Jahre alt, seit 2009 Mitglied des Bundestags und konnte bei der Bundestagswahl in diesem Jahr den Wahlkreis Bitburg direkt gewinnen. In der vergangenen Legislaturperiode war der Jurist Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - und damit Mitglied des Führungskreises um Fraktionschef Merz. Schnieder war außerdem auch stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss.
Schnieder soll Verkehrsminister werden: Große Vorhaben sollen umgesetzt werden
In seiner künftigen Position dürfte er eine Schlüsselrolle haben bei der Umsetzung des riesigen Sondervermögens für Infrastruktur. Ein großer Teil des 500 Milliarden Euro schweren Sondertopfs dürfte in den Verkehr fließen, um marode Brücken und das Schienennetz zu sanieren.
Schnieder gilt als nüchterner und konservativer Politiker. Sachlich war auch seine Reaktion auf die Berufung als Verkehrsminister. Im sozialen Netzwerk LinkedIn schrieb er am Montag: „Friedrich Merz hat mich gebeten, in seiner Regierung das Amt des Bundesministers für Verkehr zu übernehmen. Für das in mich gesetzte Vertrauen bin ich dem künftigen Bundeskanzler sehr dankbar. Auf die neue, verantwortungsvolle Aufgabe freue ich mich. Zugleich empfinde ich großen Respekt vor den Herausforderungen, die dieses Amt mit sich bringt.“
Schnieder wird Merz‘ Verkehrsminister: Ländlicher Raum und leistungsfähige Infrastruktur im Fokus
Seit Jahren setzt er sich für den Ausbau der A1 über die Landesgrenze von Rheinland-Pfalz nach Nordrhein-Westfalen ein, um eine Lücke von gut 25 Kilometern zwischen Kelberg und Blankenheim zu schließen. Schnieder sammelte Unterschriften und organisierte mehrere Demonstrationen. Er gilt als Gegner des Tempolimits, setzt sich aber auch für die Elektrifizierung des Schienennetzes ein.
Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wird dem Thema Verkehr kein hoher Stellenwert zugeschrieben. Das Nachrichtenmagazin Spiegel schreibt, das Kapitel werde wie ein Nebengedanke abgehandelt. Schnieder schrieb an diesem Abschnitt mit. Schnieder selbst gibt als seine inhaltlichen Schwerpunkte den Einsatz für den ländlichen Raum und für eine leistungsfähige Infrastruktur bei Straße und Schiene an. Spezifischeres ist bislang nicht bekannt.
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Schnieder soll Verkehrsministerium leiten: Sondervermögen stattet Amt mit vielen Möglichkeiten aus
Nach Worten der mächtigen Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) müsse der designierte Verkehrsminister Schnieder in seinem neuen Posten „langen Atem und Mut unter Beweis stellen“. Das Verkehrsministerium könne in den kommenden vier Jahren „zu einem echten Gestaltungsministerium werden“, sagte der EVG-Vorsitzende Martin Burkert am Montag. „Das Sondervermögen Infrastruktur macht möglich, was jahrelang nicht möglich war.“ Die Herausforderungen bei der Bahn seien jedoch „gewaltig“.
Schienen und Stellwerke müssten dringend modernisiert werden, die Frachttochter der Deutschen Bahn, DB Cargo, brauche eine Zukunftsperspektive und bei den Trassenpreisen sei dringend eine Reform nötig, „damit die Verkehrswende nicht blockiert wird“, fuhr Burkert fort. Er habe Schnieder aber „in unserer gemeinsamen Zeit im Verkehrsausschuss als jemanden kennengelernt, der vor großen Aufgaben nicht zurückschreckt“, sagte der EVG-Chef weiter, der lange für die SPD im Bundestag saß. „Wir werden seine Arbeit kritisch, aber konstruktiv begleiten.“
Designierter Verkehrsminister Schnieder: Kritik aus dem Osten an CDU-Ministern
Kritik an Merz` Besetzung der Ministerposten kam derweil aus dem Osten. Die ostdeutschen Bundesländer hatten gehofft, einen aus ihren Reihen am Kabinettstisch platzieren zu können. Dass nun Katherina Reiche Wirtschaftsministerin werden soll, die zwar aus Brandenburg stammt, seit vielen Jahren aber in Nordrhein-Westfalen lebt, sorgt für schlechte Stimmung in den Landesverbänden.
Lange galt Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach als Favoritin für das Amt, das nun Schnieder erhalten soll. Scharrenbach hatte abgesagt, weil das Ministerium anders als von der Union erhofft nicht für Baupolitik zuständig sein wird, schreibt der Tagesspiegel. Aus dem Landesverband NRW kommt zudem Karsten Wildberger, der Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung werden soll. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zeigte sich nach der Nominierung „froh, dass die CDU Nordrhein-Westfalen als Kraftzentrum der Union“ gerade bei „zentralen Zukunftsthemen viele starke Stimmen in der künftigen Bundesregierung haben wird“. (fmü mit dpa und afp)