Trump lässt Gnade walten: Gerüchte aufgetaucht – Waltz entging wohl nur knapp dem Rauswurf
Die Signal-Chataffäre sorgt für Unruhe im Weißen Haus. Auch die Entlassung von Mike Waltz steht im Raum. Donald Trump entscheidet sich dagegen.
Washington, D.C. – Die Politik in den USA wird noch immer von der Signal-Affäre erschüttert. US-Präsident Donald Trump tut allerdings alles, um den Skandal um den öffentlich gewordenen Gruppenchat ranghoher Regierungsvertreter herunterzuspielen. „Sehen Sie, das ist alles eine Hexenjagd“, sagte Trump zuletzt vor der Presse.
Dabei wiederholte er auch seine Behauptung, dass keine als geheim eingestuften Informationen weitergegeben worden seien. Trump sprach von einem „Ausrutscher“. Zudem verwies er darauf, dass der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz die Verantwortung für die Panne übernommen habe.
Demokraten rufen Waltz wegen Signal-Chataffäre zum Rücktritt auf
Der Hintergrund: Der Chefredakteur des Atlantic-Magazins, Jeffrey Goldberg, war Mitte März von Waltz in die Chatgruppe „Houthi PC small group“ ranghoher Regierungsmitglieder eingeladen worden. Dort wurde ein bevorstehender US-Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen erörtert. Goldberg konnte die sensiblen Informationen in der kommerziell betriebenen App Signal live mitlesen und machte dies später mit einem Artikel publik.
Die oppositionellen Demokraten hatten Waltz und Pentagon-Chef Pete Hegseth wegen der Sicherheitspanne zum Rücktritt aufgerufen. Der demokratische Senator Mark Warner warf ihnen „schlampiges, nachlässiges und inkompetentes Verhalten“ vor. Er äußerte sich auch besorgt über das Verhältnis der USA zu ihren Verbündeten.
| Name | Michael George Glen „Mike“ Waltz |
|---|---|
| Geboren | 31. Januar 1974 |
| Geburtsort | Boynton Beach, Florida |
| Amt: | Nationaler US-Sicherheitsberater |
| Partei | Republikaner |
Trump-Team erörtert offenbar Rauswurf von Waltz wegen Signal-Chataffäre
Tatsächlich scheint auch das Trump-Team intern über einen Rauswurf von Waltz nachgedacht zu haben. Das berichtet das US-Nachrichtenmagazin Politico. Demnach hat sich eine kleine Gruppe von vier Personen am Mittwochabend (26. März) über das weitere Vorgehen in der Signal-Chataffäre abgestimmt: Außer Donald Trump waren auch Vizepräsident J.D. Vance, Stabschefin Susie Wiles und der hochrangige Beamte Sergio Gor anwesend.
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Zwei Personen zufolge, denen von Politico Anonymität gewährt wurde, sollen Vance, Wiles und Gor dem Präsidenten dabei vorsichtig nahegelegt haben, Waltz von seinem Posten zu entheben. Doch Trump dachte anders. Zwar räumte er offenbar ein, dass Waltz einen Fehler gemacht hatte, entschied sich aber, ihn nicht zu entlassen. Beachtenswert ist, welcher Aspekt dabei ausschlaggebend gewesen sein soll: Offenbar wollten Trump und sein Team den liberalen Medien in den USA keinen Grund zur Häme geben. „Sie wollen der Presse keinen Skalp überlassen“, hieß es von den Insidern.
Trump und Vance stellen sich hinter Waltz – Entlassung scheint aber noch möglich
Nach außen gab sich Vizepräsident Vance entsprechend leutselig. Zum einen nahm er Waltz zu seiner viel beachteten Grönland-Reise mit; zum anderen verhöhnte er die Medien, indem er ihnen unterstellte, sie seien bloß auf ein Drama aus. Das aber würden sie nicht bekommen, so der Republikaner: „Wenn Sie glauben, den Präsidenten der Vereinigten Staaten zur Entlassung zwingen zu können, dann haben Sie sich getäuscht!“, sagte er. „Ich bin der Vizepräsident und sage es hier am Freitag: Wir stehen hinter unserem gesamten nationalen Sicherheitsteam.“
Allerdings herrscht hinter den Kulissen allem Anschein nach das Gefühl vor, dass Waltz das Vertrauen seiner Kollegen verspielt hat. Nach Angaben der Politico-Gewährsleute ist es keine ausgemachte Sache, dass Waltz seinen Posten auch in Zukunft behalten wird. Angeblich warten andere Regierungsbeamte nur auf den richtigen Zeitpunkt, um Trumps Nationalen Sicherheitsberater abschießen zu können: „Vorerst werden sie zu ihm halten, aber in ein paar Wochen wird er weg sein.“ (cs)