Nato-Gipfel live: Merz rüstet sich für Trump – Iran-Krise wirft Schatten auf Treffen

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Von: Nils Thomas Hinsberger

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Vor dem Nato-Gipfel zeichnet sich in einer wichtigen Frage Einigkeit ab. In Den Haag versucht man, Trump zu hofieren. Alle Nachrichten im News-Ticker.

Den Haag – Ukraine-Krieg, die Eskalation im Nahen Osten und die wachsenden Investitionen in die Verteidigung: In Den Haag gibt es beim anstehenden Nato-Gipfel ab Dienstag vieles zu diskutieren. Vor allem die Erhöhung der Wehretats auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird wohl ein zentrales Thema bei den Verhandlungen des Militärbündnisses sein. Denn trotz zuvor demonstrierter Einigung äußern manche Länder Bedenken.

Nato-Gipfel live: Mitglieder einigen sich auf mehr Verteidigungsausgaben

Tatsächlich haben sich die 32 Mitgliedsstaaten vor dem Gipfeltreffen in Den Haag für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von bislang zwei Prozent des BIP auf fünf Prozent bis 2035 geeinigt. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte ein Regierungsvertreter der Koalition aus CDU, CSU und SPD, dass man die bereits genommene Hürde als Erfolg betrachte. „Das ist ein sehr starkes Zeichen, das die Nato damit setzt“, sagte der namentlich nicht bekannte Vertreter am Montag in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird ebenfalls an dem Nato-Treffen in Den Haag teilnehmen.

Die Einigung zu den Militärausgaben sieht vor, dass 3,5 Prozent künftig in direkt in die Verteidigung der jeweiligen Länder investiert werden. 1,5 Prozent dienen demnach der Verbesserung von verteidigungsrelevanter Infrastruktur.

Vor Nato-Gipfel in Den Haag einige Mitglieder skeptisch wegen Fünf-Prozent-Ziel

Begeisterung über die steigenden Militärausgaben macht sich allerdings nicht bei allen Nato-Ländern breit. So hat Spanien dem Entschluss nur nach langem Zögern zugestimmt und gab vor dem Nato-Gipfel zu bedenken, dass das Land das Fünf-Prozent-Ziel gemäß der erzielten Einigung nicht erfüllen müsse.

Auch Belgien setzt sich angesichts der massiven Ausgabensteigerung für „ein Maximum an Flexibilität“ ein, erklärte der belgische Außenminister Maxime Prévot am Montag dem Radiosender RTBF. Ein Nato-Diplomat sagte der Nachrichtenagentur AFP allerdings, dass es „keine Ausnahme für irgendeinen Verbündeten“ geben werde.

Trump live beim Nato-Gipfel: USA wegen Iran-Israel-Krieg in Aufruhr

Nato-Generalsekretär Mark Rutte pocht auf die Erhöhung der Ausgaben – auch, um damit dem Vorschlag von US-Präsident Donald Trump zu entsprechen. Der „Trump-Flüsterer“ scheint auf eine freundschaftliche Beziehung nach Washington zu setzen. Doch vor dem Hintergrund der Entwicklung im Iran war lange unsicher, ob Trump überhaupt nach Den Haag reist.

In der Nacht auf Sonntag gab der Republikaner einen Angriff auf iranische Atomanlagen frei. Nachdem der Iran danach einen angekündigten Angriff auf eine US-Basis durchgeführt hatte, kündigte Trump auf Truth Social eine Waffenruhe im Nahost-Krieg an. Mittlerweile haben sowohl Israel als auch das Mullah-Regime in Teheran der Feuerpause zugestimmt.

Trump-Teilnahme an Nato-Gipfel in Den Haag lange ungewiss

Zuvor war wegen der Bedrohungslage im Nahen Osten eine Teilnahme des US-Präsidenten beim Nato-Gipfel nicht sicher. Dabei war das Treffen sogar extra auf eine Teilnahme Trumps abgestimmt und zeitlich eingestampft worden – wohl aus Erfahrung des vergangenen G7-Gipfels in Kanada.

Es sei „ein schön kompaktes Format“ gewählt worden, wie die Nachrichtenagentur Reuters Aussagen aus Berlin zitierte. Dies umfasse wenige längere Arbeitssitzungen, „mit dem sehr konzentrierten Sitzungsprogramm und der sehr konzentrierten Erklärung“.

Nato-Gipfel live: Treffen beginnt mit royalem Bankett

Beginnen soll der Nato-Gipfel mit einem Festessen im Schloss des niederländischen Königs Willem-Alexander um 19 Uhr. Dazu werden Trump mit seiner Frau Melania und Bundeskanzler Friedrich Merz mit seiner Gattin Charlotte im Schloss erwartet. (Redaktion mit Agenturen)