Günther-Petition verfehlt Quorum: Entscheidung über Kulturreferentin rückt näher
Die Entscheidung über die Zukunft von Freisings umstrittener Kulturreferentin Susanne Günther rückt näher. Auf die gestartete Petition kann sie nicht bauen.
Freising – Am morgigen Mittwoch sollte, so der ursprüngliche Plan, bei der Stadtratssitzung mittels eines überfraktionellen Antrags von FSM, FW, CSU und FDP darüber entschieden werden, ob Susanne Günther (Grüne) auch weiterhin das Amt der Kulturreferentin der Stadt Freising ausfüllen darf oder per Änderung der Geschäftsordnung von ihrem Amt abberufen werden soll. Auf der öffentlichen Tagesordnung findet sich der Punkt allerdings nicht. Eine Begründung dafür mag aus den Worten von Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher heraus㈠zulesen sein: „Da es sich aber, wenn, dann um eine Personalangelegenheit handeln würde, wäre dies formell zunächst eine nichtöffentliche Angelegenheitt.“
Nachdem Günther sich, wie berichtet, in einem Facebook-Post herablassend („zum Speien“) über die rein männliche Rednerliste bei der Eröffnung der Landesausstellung geäußert hatte und daraufhin die genannten Fraktionen ihre Absetzung als Kulturreferentin der Stadt gefordert und für Mittwoch einen entsprechenden Antrag angekündigt hatten, wurde vor gut zwei Wochen eine Online-Petition mit dem Titel „Susanne Günther muss Freisinger Kulturreferentin bleiben!“ gestartet (wir haben berichtet). Wie sieht es da nach über zwei Wochen aus?
Stand Montagnachmittag hatten 499 Unterstützende die Petition online unterzeichnet. Davon, so weist es die Statistik der Website aus, kamen 268 aus der Stadt Freising, was 54 Prozent entspricht. 67 Prozent der Unterzeichnenden kamen aus dem Landkreis Freising. Der Tag mit den meisten Unterschriften war der erste Tag (114), seit dem 2. Juni nimmt die Zahl derer, die die Petition täglich unterstützen, rapide ab: In den letzten fünf Tagen waren es jeweils weniger als zehn, am vergangenen Wochenende jeweils nur noch eine Unterschrift.
Das Quorum von 780 Unterzeichnenden wurde deutlich verfehlt. Dieses Quorum gibt laut openPetition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträgern eine Stellungnahme einfordert. Dabei hat die Plattform, weil man laut eigener Aussage auf der Website Quoren „als Legitimation beziehungsweise Dringlichkeit eines Anliegens in der Bevölkerung“ erkennt, eine eigene Formel zur Berechnung entwickelt.
Susanne Günther antwortete am Montag auf die Fragen, wie sie das Ergebnis der von Hermann Koch initiierten Petition einschätzt, ob sie sich mehr oder weniger Unterschriften erwartet hätte, und ob sie irgendwelche Konsequenzen aus dem Ergebnis zieht, so gegenüber dem Tagblatt: „Ich werde mich zur Sache derzeit nicht äußern. Jetzt muss erstmal miteinander geredet werden.“