Eingreiftruppe „schnell aufbauen“: Frankreich will schon in einem Jahr EU-Armee - Deutschland an Bord
Eine europäische Armee mit 5000 Soldaten bis 2025 - so der Plan von Frankreichs Verteidigungsminister. Die deutsche Politik begrüßt den Vorschlag.
Sébastien Lecornu, der französische Verteidigungsminister, hat kürzlich die Pläne für eine von Emmanuel Macron, dem französischen Präsidenten, geforderte „schnelle Eingreiftruppe“ vorgestellt. Diese könnte bereits im kommenden Jahr ins Leben gerufen werden, so Lecornu. Macron hatte zuvor mehr Souveränität und eine gemeinsame Verteidigung für Europa gefordert.
Lecornu ist der Ansicht, dass eine europäische Armee mit 5000 Soldaten bis 2025 realisiert werden könnte. Er betonte gegenüber dem TV-Sender France 2: „Das ist ein Schlüsselthema und ich wünsche mir, dass wir bereits im nächsten Jahr zu einem Ergebnis kommen können, indem wir sehr reaktiv und sehr schnell sind“. Er betonte die Notwendigkeit, diese Eingreiftruppe „sehr schnell aufbauen“ zu müssen.
Eine Eingreiftruppe bis zum Jahr 2025 - Lecornu will „sehr schnell aufbauen“
Der Hauptzweck dieser Truppe wäre es, Operationen durchzuführen und beispielsweise Bürger aus Krisenregionen in einer von den EU-Ländern koordinierten Weise zu evakuieren. „Um europäische Staatsangehörige, portugiesische, italienische, deutsche und französische Bürger in Sicherheit zu bringen“, müsse man diese Eingreiftruppe daher „sehr schnell aufbauen“, so Lecornu.
Lecornu verwies auf die Operation Arpagan als Beispiel für eine solche Situation. Bei dieser Operation errichtete Frankreich im August 2021 innerhalb weniger Tage eine Luftbrücke mit durchschnittlich zwei bis drei täglichen Rotationen. Mit jedem Flug wurden zwischen 50 und 200 Personen aus Afghanistan evakuiert. Er erwähnte auch die Evakuierung von Staatsbürgern aus dem Sudan im vergangenen Jahr. In Khartum sei „eine Operation gestartet“ worden, bei der „1000 Personen“ mit einer großen Luftbrücke aus dem Land gebracht wurden. Frankreich habe dies „praktisch allein“ durchgeführt, so der Minister.
„Krisen, für die die NATO nicht zuständig ist“ - Europas Verteidigung soll eigenständiger werden
Lecornu betonte, dass solche Operationen in Zukunft von der europäischen schnellen Eingreiftruppe durchgeführt werden könnten, insbesondere bei „Krisen, für die die NATO nicht zuständig ist und bei denen Frankreich oftmals allein Operationen durchführt“. Er fügte hinzu, dass es „militarisierte Missionen, von denen die NATO nichts wissen darf“, gebe.
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In seiner Rede an der Sorbonne forderte Macron ein Europa, „das sich Respekt verschafft“. Er rief zu einer „glaubhaften“ europäischen Verteidigung auf und lud „in den kommenden Monaten alle Partner ein, eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen“. Macron betonte, dass die nukleare Abschreckung, über die Frankreich verfügt, „ein unumgängliches Element der Verteidigung des europäischen Kontinents“ ist.
Gemeinsamer Kampfpanzer mit Deutschland - Grüne begrüßen Macrons Vorstoß
Die deutsche Politik begrüßte Macrons Vorschlag. Anton Hofreiter, ein Europapolitiker der Grünen, bezeichnete die Rede als „berechtigter Weckruf“ und forderte eine „europäische Zeitenwende“. Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, „eine adäquate Antwort auf die Rede finden“ zu müssen.
Auch Anna Lührmann, die Europa-Staatsministerin im Auswärtigen Amt, zeigte sich offen für Macrons Pläne. Sie verstand seine Rede als einen Weckruf an die EU, dass wir „verstehen müssen, dass wir bedroht sind von außen – von Russland, aber auch durch Wettbewerbsverzerrungen einiger Marktteilnehmer“. Sie betonte die Notwendigkeit, „Europa stärker und resilienter zu machen“.
Ein weiteres lang erwartetes Projekt einer gemeinsamen europäischen Verteidigung wurde am Freitag weiter vorangetrieben. Ab 2040 sollen Deutschland und Frankreich denselben Kampfpanzer haben. Boris Pistorius (SPD) und Lecornu unterzeichneten in Paris eine Absichtserklärung, die eine hälftige Aufgabenverteilung zwischen den Rüstungsunternehmen beider Länder festlegt. „Dies ist ein weiterer wichtiger Meilenstein“, sagte Pistorius. Es handle sich nicht um die Weiterentwicklung der aktuellen Panzer, sondern um „etwas völlig Neues“. Das als „Main Ground Combat System“ (MGCS) bezeichnete Waffensystem soll Drohnen, Künstliche Intelligenz und neuartigen Laserwaffen in einem Datennetz verbinden. (tpn)