„Koalition der Willigen“ um Merz berät heute über Ukraine-Frieden - nächster Gipfel mit Trump steht
Vor seiner Reise zu Trump berät sich Selenskyj mit EU-Partnern: Ein Eklat soll vermieden werden. Merz soll helfen, am Sonntag gibt es dazu ein virtuelles Treffen.
Berlin – Nach dem Alaska-Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin wächst die Nervosität in Europa. Am heutigen Sonntag (17. August) wollen sich die wichtigsten Unterstützer der Ukraine um 15 Uhr in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen beraten. Neben Bundeskanzler Friedrich Merz werden auch mehrere Staats- und Regierungschefs von außerhalb der EU erwartet.
Koalition der Willigen“: Merz plant Friedensprozess für Ukraine-Krieg
Noch bevor der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag gemeinsam mit Unterstützern aus Europa zu Gesprächen nach Washington reist, haben Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer ein virtuelles Spitzentreffen angesetzt. Ziel sei es, die nächsten Schritte im Ukraine-Krieg abzustimmen. Merz sprach von einer „Koalition der Willigen“, die Wege zu einem möglichen Friedensprozess ausloten wolle.
Trump hatte nach seinen Gesprächen mit Putin überraschend Abstand von einer raschen Waffenruhe genommen. Stattdessen kündigte er an, ein umfassendes „Friedensabkommen“ anzustreben – flankiert von Sicherheitsgarantien für die Ukraine, auch seitens der USA.
Virtuelles Treffen am Sonntag: Merz, Macron und Starmer stellen sich hinter Selenskyj
Bereits nach dem Treffen der amerikanisch-russischen haben europäische Staats- und Regierungschefs eine Erklärung veröffentlicht. Unter diesen waren Frankreichs Präsident Macron, Italiens Ministerpräsidentin Meloni, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer, Finnlands Präsident Alexander Stubb, Polens Ministerpräsident Donald Tusk, EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die Erklärung forderte „weitere Gespräche unter Einbeziehung von Präsident Selenskyj“. Die Regierungschefs seien bereit, gemeinsam mit Trump und Selenskyj „auf einen trilateralen Gipfel mit europäischer Unterstützung hinzuarbeiten“.
Darüber hinaus bekräftigten die Unterzeichner, die Ukraine benötige „unumstößliche Sicherheitsgarantien“. Die sogenannte „Koalition der Willigen“ sei entschlossen, eine aktive Rolle zu übernehmen. „Den ukrainischen Streitkräften und ihrer Zusammenarbeit mit Drittstaaten sollten keine Beschränkungen auferlegt werden. Russland kann kein Veto gegen den Weg der Ukraine in die EU und die Nato einlegen“, heißt es weiter. „Es ist Sache der Ukraine, Entscheidungen über ihr Territorium zu treffen. Internationale Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verändert werden.“
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Nach Eklat zwischen Vance und Selensykj: Merz und von der Leyen sollen helfen
Die bevorstehende Reise Selenskyjs in die US-Hauptstadt gilt als heikel. Beim letzten Besuch war es zu einem diplomatischen Eklat gekommen: Trump und sein Vizepräsident JD Vance warfen dem ukrainischen Präsidenten vor laufenden Kameras Undankbarkeit vor.
Dieses Mal reist Selenskyj nicht allein. Begleitet wird er von Kanzler Merz sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ihre Teilnahme an den Gesprächen im Weißen Haus bereits zugesagt haben.
Ein Regierungssprecher erklärte, die Reise diene dem Informationsaustausch mit Trump nach dessen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Alaska. Merz hatte zuvor bereits erklärt, er sehe nach dem Gipfel einen „wirklich großen Fortschritt“ für einen Frieden im Ukraine-Krieg. (kox/dpa)