„Zum Tangotanzen gehören zwei“: Trump dämpft Hoffnungen auf Ukraine-Gipfel – und Putin spielt auf Zeit
Kein Ende des Ukraine-Kriegs: US-Präsident Trump wünscht ein Treffen von Putin und Selenskyj. Russland aber stellt Bedingungen. Steckt dahinter Kalkül?
Moskau/Washington – Unklar ist weiter, ob und wann Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj zu direkten Gesprächen zusammenkommen. Auch Donald Trump, der sich zuletzt als Vermittler inszenierte, dämpft Erwartungen. „Zum Tangotanzen gehören immer zwei“, sagte der US-Präsident, der eine Kappe mit der Aufschrift „Trump hat in allem Recht“ trug.
Doch nicht nur die USA bremsen, wenn es um baldige Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs geht. Aus Moskau heißt es, ein Gipfel sei vorerst nicht vorgesehen. Putin sei „bereit, Selenskyj zu treffen, wenn die Agenda für einen solchen Gipfel fertig ist“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow dem US-Sender NBC.
Trump dämpft Hoffnungen: Weder Zweier- noch Dreiertreffen über Ende des Ukraine-Kriegs
Während unklar bleibt, wie es mit den Verhandlungen über den Ukraine-Krieg weitergeht, hat Donald Trump weitere Sanktionen gegen Russland ins Spiel gebracht. Er werde in zwei Wochen eine wichtige Entscheidung zu seinen Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine treffen, erklärte Trump am Freitag im Weißen Haus. Es könne massive Sanktionen gegen Moskau geben – oder aber er werde „nichts unternehmen“, betonte Trump.
„In zwei Wochen werden wir wissen, welchen Weg ich einschlagen werde. Denn ich werde mich für einen Weg entscheiden, und ich werde herausfinden, welcher das ist“, sagte der US-Präsident. „Das heißt, ob es massive Sanktionen oder massive Zölle oder beides geben wird. Oder ob wir nichts tun und sagen, es ist euer Kampf“, fügte er hinzu.
Kein Ukraine-Gipfel und Verhandlungen geplant: „Werden sehen, ob Putin und Selenskyj zusammenarbeiten“
Trump hatte bei einem Gipfel mit europäischen Staats- und Regierungschefs in Washington am Montag (18. August) verkündet, dass er erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Zweiertreffen zwischen Putin und Selenskyj organisiere. Später solle es ein Dreiertreffen geben. An diesem werde auch er teilnehmen, so Trump. Doch das Vorhaben scheint zu wanken. Aus russischer Sicht müssten vor einem Ukraine-Gipfel mehrere Punkte, geklärt werden. Dazu gehören unter anderem die Fragen nach Gebietsabtretungen und ein ukrainischer Verzicht auf eine Nato-Mitgliedschaft.
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Mit Blick auf den möglichen Gipfel sagte Trump am Freitag, dem 22. August: „Wir werden sehen, ob Putin und Selenskyj zusammenarbeiten werden.“ Gegenüber Journalisten in Washington führte er aus: „Wissen Sie, es ist ein bisschen wie Öl und Essig. Sie kommen nicht allzu gut miteinander aus, aus offensichtlichen Gründen.“
Aktuell wenig Hoffnung auf Ukraine-Gipfel: Putin spielt wohl wegen Offensive auf Zeit
Die Moscow Times identifizierte in einer Analyse mehrere Hindernisse auf, die aktuell einen Verhandlungsgipfel über das Ende des Ukraine-Kriegs ausbremsen. Demnach zeigt die russische Führung um Putin mangelnden diplomatischen Willen, den Konflikt wirklich beilegen zu wollen. Neben Legitimationsfragen und territorialen Unvereinbarkeiten deuten auch die jüngsten militärischen Aktivitäten Russlands darauf hin, dass der Kreml aktuell nicht wirklich an einem Frieden interessiert sein könnte. Vermutet wird, dass Putin aktuell bewusst auf Zeit spielt, um eine neue Offensive im Ukraine-Krieg vorantreiben zu können.
Die Vermutung von Experten: Je mehr Zeit vergeht, desto mehr territoriale Gewinne könnte Russland erzielen. Für Putin würde dies dazu führen, dass seine Verhandlungsposition deutlich gestärkt werden würde. Dass Russland aktuell bewusst Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs verhindert, sagt auch der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Serhii Kyslytsia. Gegenüber NBC News forderte er deshalb, dass die USA den Druck auf Putin erhöhen sollten. „Ich denke aber, dass die US-Regierung langsam und allmählich besser versteht, dass sie von Moskau manipuliert wurde. Ich sehe keine Anzeichen dafür, dass Putins Bereitschaft zu sinnvollen Gesprächen besteht und dass er zu einem bilateralen oder trilateralen Treffen bereit ist.“
Debatte um Sicherheitsgarantien für Ukraine: Nato-Chef lobt Trump
Nach dem Alaska-Gipfel am Freitag vergangener Woche hatten US-Präsident Trump, Selenskyj und europäische Spitzenpolitiker am Montag über einen Friedensprozess für die Ukraine beraten. Als Nächstes soll nach Trumps Vorstellungen ein Treffen Putins mit Selenskyj stattfinden. Selenskyj hatte Moskau vorgeworfen, nicht an einem Frieden interessiert zu sein. „Ehrlich gesagt sind die Signale aus Russland derzeit einfach unanständig“, sagte er. „Sie versuchen, sich aus der Notwendigkeit eines Treffens herauszuwinden. Sie wollen diesen Krieg nicht beenden. Sie setzen ihre massiven Angriffe gegen die Ukraine und ihre sehr heftigen Angriffe an der Front fort.“
Derweil lobte Nato-Generalsekretär Mark Rutte bei einem Besuch in Kiew am Freitag Trump. Trump habe Bewegung in die Verhandlungen gebracht. Er „hat aber auch klargemacht, dass die USA involviert sein werden bei der Gewährung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine“, sagte Rutte. Er bezeichnete die Garantien als wichtigen Faktor für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine. (fbu/dpa/afp)