Habeck-Knall kurz vor Ostern – Noch-Vizekanzler zieht offenbar persönliche Konsequenzen
Robert Habeck wollte bei der Bundestagswahl die Grünen ins Kanzleramt führen – der Versuch scheiterte. Jetzt gibt es Meldungen, die aufhorchen lassen.
Flensburg/Berlin – Was macht eigentlich der Vize-Kanzler und Noch-Wirtschaftsminister derzeit? In diesen Tagen diskutiert die Republik, warum Carsten Linnemann nicht die Nachfolge Robert Habecks im Wirtschaftsministerium antreten möchte. Parteiintern wird gemunkelt, dass das Amt unter Kanzler Merz an Einfluss verloren habe. Robert Habeck ist seit Wochen nur noch geschäftsführend tätig. Sein Versuch, die Grünen ins Kanzleramt zu führen, scheiterte. Spätestens am Wahlabend der Bundestagswahl wurde klar: Für Robert Habeck ist vorerst Schluss. Dies scheint er nun auch offiziell zu besiegeln.
Habeck-Knall kurz vor Ostern – Noch-Vizekanzler soll wohl persönliche Konsequenzen ziehen
Am Tag nach der Wahl gab er zu Protokoll, dass das Ergebnis für die Grünen „kein gutes Ergebnis“ gewesen sei und er „mehr wollte, und wir wollten mehr“. Er machte deutlich, dass er keine führende Rolle in der Partei mehr anstreben werde. Sein Mandat im Bundestag wollte er jedoch „zunächst“ behalten.
Doch das zunächst wird bald wohl Geschichte sein. Laut einem Bericht des Spiegel plant der Grünen-Politiker, noch vor der Sommerpause vollständig aus dem Bundestag auszuscheiden. Die 25-jährige Mayra Tjorven Vriesema, die in Kiel internationale Politik studiert und aus Husum stammt, soll seine Nachfolge antreten. Auch das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) bestätigte diese Entwicklung.
Ausrangiert: Offenbar keine Rolle für Habeck in Partei oder Fraktion mehr
Weder Robert Habeck noch Vriesema wollten sich laut Spiegel offiziell zu den Plänen äußern. Habecks Sprecherin erklärte lediglich, dass er sein Mandat „zunächst“ angenommen habe, ohne weitere Details zu nennen. Vriesema verwies auf „interne Prozesse“ innerhalb der Grünen, die derzeit von einem Machtvakuum und Forderungen nach einem Linksruck geprägt sind.
Dem RND zufolge gab es seit der Bundestagswahl interne Gespräche mit dem weiterhin geschäftsführend amtierenden Vizekanzler. Dabei fand sich keine Position, die sowohl den Ansprüchen des 55-Jährigen gerecht wurde als auch keine Konflikte innerhalb der Partei und Fraktion auslöste.
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Kürzlich sagte Habeck, er benötige „ein bisschen Zeit zum Nachdenken“ und räumte Fehler der Grünen ein. „Die Partei stellt sich neu auf – sowohl inhaltlich als auch personell. Dass Robert Habeck erwägt, sein Bundestagsmandat abzugeben, ist da nur logisch und konsequent“, zitiert der Spiegel eine Person aus der Führungsebene der Grünen.
Verurteilung nach „Schwachkopf“-Beleidigung gegen Habeck
Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass ein Mann, der Habeck im Internet beleidigt haben soll, zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Das Amtsgericht Haßfurt erließ einen Strafbefehl mit 90 Tagessätzen wegen des Vorwurfs der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Volksverhetzung, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Ermittlungen bezüglich des „Schwachkopf“-Posts wurden vorläufig eingestellt, so die Staatsanwaltschaft Bamberg.
Die Durchsuchung bei einem 64-jährigen Mann in Unterfranken wegen des „Schwachkopf“-Memes sorgte selbst im Umfeld von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für Verwunderung. Habeck selbst äußerte sich nicht zu dem Urteil.