FDP-Generalsekretär träumt vor Dreikönigstreffen von zweistelligen Ergebnissen
Die aktuellen FDP-Umfragewerte könnten für eine Regierungspartei besser sein. Für ihren Generalsekretär ist jedoch klar: Die Partei möchte wieder zweistellig werden.
Berlin – Über die Performance in der FDP in der Ampel-Koalition wird in den letzten Monaten erheblich gestritten. Gerade erst sorgte eine parteiinterne Mitgliederbefragung für Aufsehen, bei der eine knappe Mehrheit, insgesamt 52,24 Prozent, für den Verbleib in der Koalition plädierte. Insgesamt hatte sich allerdings nur etwas mehr als ein Drittel der FDP-Mitglieder, 26.058 von rund 72.000, an der Befragung beteiligt. Den FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, der qua Amt maßgeblich für die Organisation der Mitgliederbefragung verantwortlich war, dürfte das Ergebnis erleichtert haben.
Neben dem Ergebnis zeigte sich Djir-Sarai auch im Vorfeld des Dreikönigstreffens der Partei in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung optimistisch. Am 6. Januar soll es mit einer Kundgebung im Stuttgarter Opernhaus losgehen. Das Treffen hat Tradition: Bereits seit 1866 treffen sich die Liberalen dort. Neben Djir-Sarai dürften auch andere Parteikollegen zurzeit in Erinnerungen an vergangene Tage schwelgen. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die FDP noch 11,5 Prozent eingefahren. Aktuell sieht die Lage anders aus: Laut dem Meinungsforschungsinstitut infratest dimap würden aktuell noch knapp 5 Prozent der Wahlberechtigten der FDP ihre Stimme geben.
Dreikönigstreffen der FDP hat lange Tradition
Für Djir-Sarai bietet die aktuelle Situation keinen Grund für Pessimismus: „Entscheidend ist doch, was bei der nächsten Bundestagswahl passiert. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die FDP wieder ein zweistelliges Ergebnis holt.“ Außerdem setzt er viel Hoffnung in das anstehende Treffen in Stuttgart und den Start ins neue Jahr: „Egal wie das Jahr davor war, ob schwierig, mittelschwierig oder sehr schwierig, egal ob wir in der Regierung sind oder in der Opposition - mit Dreikönig fängt das Jahr für die FDP neu an. Diese Veranstaltung ist Balsam für die Seele der Partei.“
Als er gefragt wird, welche Schwerpunkte seine Partei im Jahr 2024 setzen will, nennt er die wirtschaftliche Entwicklung, klare Positionen in haushaltspolitischen Fragen und die Migrationsdebatte. Er sagt: „Der wirtschaftliche Zustand Deutschlands wird das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl stark beeinflussen“. Als ihm vorgehalten wird, dass die FDP im vergangenen Jahr aus zwei Landtagen und zwei Landesregierungen geflogen ist, verweist der 47-Jährige auf den Zustand der Partei ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl. Hier sei man aus einem ähnlichen Tief herausgekommen.
Schwerpunkte der FDP 2024 laut Bjian Djir-Sarai: Wirtschaft, Haushalt und Migration
Mit klaren Positionen in haushaltspolitischen Fragen, verweist Djir-Sarai auch auf den aktuell allgegenwärtigen rosa Elefanten im Raum: Die Schuldenbremse. Forderungen, auch aus den eigenen Reihen, nach einer Reform derselben, weist er konsequent zurück: „Meine Schlussfolgerung ist, dass wir die Schuldenbremse stärken müssen - nicht aufweichen oder gar umgehen. Denn in Zeiten hoher Inflation und steigender Zinsen wäre eine ausufernde Schuldenpolitik ein großer Fehler.“ Man kann nur vermuten, dass in der thematisch anknüpfenden Anmerkung, bei dieser Position handle es sich um ein „Alleinstellungsmerkmal der FDP“ bei dem sogar die Union „umgekippt“ sei, durchaus etwas Parteistolz mitschwingt.
Das Ergebnis der bereits erwähnten Mitgliederbefragung bewertet Djir-Sarai als positiv. Er hebt jedoch auch nochmal hervor, dass er mit den Initiatoren der Befragung und den unzufriedenen Stimmen in der Partei (in der FDP reichen 500 interne Stimmen, um eine solche Befragung durchführen zu können) nochmal reden wolle. Im Hinblick auf das Verhalten der FDP in der Ampel-Koalition schlussfolgert der Generalsekretär: „Hinter dem Ergebnis steht allerdings auch ein Auftrag: dass wir uns in der Regierung noch klarer artikulieren und noch mehr für unsere Positionen kämpfen.“ Streit gehöre für ihn zur Demokratie dazu, erst recht in einer so vielfältig und breit aufgestellten Koalition. Allerdings gesteht der gebürtige Iraner ebenfalls, dass man „an der Lautstärke immer arbeiten könne“.
Der FDP-Generalsekretär zur Ampel: „Man kann immer an der Lautstärke arbeiten“
Im Hinblick auf die Europawahl im kommenden Juni verweist der Generalsekretär lobend auf die Spitzenkandidatin seiner Partei, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und hebt hervor, dass die FDP „Europa besser machen wolle“: „Fast 60 Prozent der Bürokratie in Deutschland hat ihren Ursprung in EU-Gesetzgebung. Hier muss sich dringend etwas ändern.“ Als er gefragt wird, wie schwer ihm sein Job manchmal falle, antwortet Djir-Sarai mutmaßlich witzelnd: „Ich bin sehr gerne Generalsekretär. Es gibt Wochen, da bin ich mehr General, und es gibt Wochen, da bin ich mehr Sekretär.“
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Aktuell bleibt für den FDP-Parteichef Christian Lindner, den FDP-Generalsekretär und die FDP-Basis noch etwas Zeit für den von Djir-Sarai gewünschten herannahenden Aufschwung: Die nächste Bundestagswahl soll im Herbst 2025 stattfinden. Jedoch stehen bekanntermaßen im kommenden Jahr Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg an und es bleibt spannend, wie sich jene für die FDP auswirken.