Das sagte Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas dem "Handelsblatt". Er fügt hinzu: "Der Brief von Kanzler Merz wurde sehr positiv aufgenommen.“
Merz schrieb einen Brief an Ursula von der Leyen
Die Bundesregierung dringt auf eine Aufweichung des Beschlusses. Darauf haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Nach dem Koalitionsausschuss sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass er die EU-Kommission im „umfassenden Sinne“ bitten werde, die Regulierung für die Mobilität anzupassen und zu korrigieren. Dazu schrieb er einen entsprechenden Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die derzeitige Verordnung schreibt vor, dass vom Jahr 2035 an faktisch keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden dürfen. Dadurch soll der CO2-Ausstoß des Verkehrssektors stärker sinken.
In einem „Autopaket“ sollen die künftigen neuen Regelungen vorgestellt werden
Doch weil sich E-Autos nicht schnell genug durchsetzen, erhöht sich der Druck, den Beschluss zurückzunehmen. "Wir müssen darauf achten, unsere Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden und gleichzeitig der europäischen Industrie helfen, ihren technologischen Vorsprung zu halten", sagt deshalb der EU-Kommissar Tzitzikostas. In Zukunft sollen laut Handelsblatt nur noch Verbrenner zugelassen werden, die auch mit Biokraftstoffen oder E-Fuels betankt werden können.
In einem „Autopaket“ sollen die künftigen neuen Regelungen vorgestellt werden. Tzitzikostas hofft, dass dies noch im Dezember geschehen kann, ansonsten Anfang Januar 2026. "Wir wollen ein Automobilpaket vorlegen, das wirklich umfassend ist und alle notwendigen Aspekte beinhaltet", so Tzitzikostas.
Die deutsche Autoindustrie begrüßte die gemeinsame Position der Koalition. Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, sprach von einer guten Nachricht für die Branche und ihre Beschäftigten. Deutschland müsse nun „mit starker und geeinter Stimme“ in Brüssel für Flexibilisierungen werben. Die Hersteller hätten Milliarden in die Elektromobilität investiert, doch bleibe die Nachfrage hinter den Erwartungen zurück.