Merz zu Besuch bei Söder: Kabinettssitzung auf der Zugspitze – „Haben einige Forderungen parat“
Das bayerische Kabinett tagt auf der Zugspitze – zusammen mit dem Bundeskanzler. Der wird mit allem empfangen, was Bayern zu bieten hat.
München – Gebirgsschützen, Schuhplattler und ein gemeinsames Foto auf Deutschlands höchstem Gipfel: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am 15. Juli zu einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf der Zugspitze erwartet. Man werde Merz „wie es sich gehört“ empfangen, hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt. Die Zugspitze sei dafür auch ein angemessener Ort.
„Neben einigen Geschenken haben wir auch einige Forderungen parat, die für Bayern wichtig sind. Und die werden wir morgen dann präsentieren – bescheiden wie immer, aber schon auch angemessen“, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Als voraussichtliche Themen nannte er Energie, Technologie, Zug- und Verkehrsverbindungen. Zudem gehe es um einen grundsätzlichen Austausch und ein gutes Miteinander. Söder sprach von einem Signal der Harmonie und einem Signal des Respekts.
Merz startet Länderbesuche auf der Zugspitze – Söder warnt vor Trumps Zollpolitik
Merz startet damit eine Besuchsreihe in den Bundesländern. Es ist allerdings nicht sein erster Besuch auf der Zugspitze – aber diesmal kommt er als Kanzler. Im Herbst 2022 beispielsweise hatte der damalige Unionsfraktionschef eine Klausurtagung des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Deutschlands höchstem Berg geleitet.
Erst kürzlich äußerte sich Söder, die Umsetzung der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zollerhöhungen wäre nach seinen Worten eine Katastrophe für die deutsche Wirtschaft. Das werde zu einer Schwächung der Industrien in fundamentalem Ausmaß führen, sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.
CSU-Chef bestätigt Bereitschaft zur Wiederwahl bei der nächsten Landtagswahl
Markus Söder hat bereits vor einigen Wochen angekündigt, bei der nächsten Landtagswahl in Bayern erneut als Ministerpräsident kandidieren zu wollen. Sofern die Menschen und seine Partei es wollten, „werde ich auch 2028 bereit sein“, sagte Söder zu seinen politischen Zukunftsplänen. Sollte er die Wahl gewinnen, könnte er bis ins Jahr 2033 im Amt bleiben.
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Dass Markus Söder eine weitere Amtszeit als Ministerpräsident anstrebt, kommt nicht überraschend. Bereits im Januar 2023 hatte er angedeutet, sich auch über das Jahr 2028 hinaus in dieser Rolle sehen zu können. Spekulationen über eine mögliche Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten im Jahr 2027 wies Söder hingegen zurück. „Ganz ehrlich: Der schönste Moment in Berlin ist für mich jedes Mal, die Stadt wieder in Richtung Bayern zu verlassen“, sagte er dem Münchner Merkur. (dpa/jal)