Maaßen plant eigene Partei – das sagt er zu einem Bündnis mit AfD und Wagenknecht
Hans-Georg Maaßen will aus dem Verein Werteunion eine eigene Partei zu gründen. Dabei äußert er sich liebäugelnd zur AfD und Wagenknecht.
Berlin - Hans-Georg Maaßen hat angesichts seiner Plänen, aus dem Verein „WerteUnion“ eine neue Partei zu gründen, eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausgeschlossen. Der frühere Verfassungsschutz-Chef wurde in einem Interview mit Welt TV am Donnerstagabend gefragt, ob er sich eine Koalition mit der AfD in Thüringen vorstellen könnte. Darauf antwortete er: „Wir reden mit allen, von links bis rechts. Ob wir uns mal verständigen werden, ist eine ganz andere Frage.“
Maaßen äußerte sich besonders positiv über die AfD und Sarah Wagenknecht, die 2024 mit einer eigenen Partei an Wahlen teilnehmen will. Beide Parteien würden „einfach frank und frei die Probleme, die wir in Deutschland haben, aussprechen“, sagte er. Das schätze er sehr. Auf der Lösungsebene habe man wiederum unterschiedliche Perspektiven. „Wir sagen nicht ‚Ausländer raus! Stoppt jegliche Zuwanderung nach Deutschland!‘“, so der Vereinsvorsitzende. Stattdessen wolle man für „eine Politik mit Augenmaß“ eintreten.
Maaßen kann sich im Falle einer eignen Parteigründung Bündnis mit AfD und Wagenknecht vorstellen
Für die von ihm geplante Partei bedeute das „viel, viel, viel weniger Staat, keine Bevormundung mehr“. Bei der AfD nehme er wahr, „dass deren Lösung ist: Durchaus viel Staat, aber nur Staat für Deutsche“. Später sagte Maaßen, dass man sich auf der Lösungsebene daher näher an der CDU befände.
Grundsätzlich seien aber viele der mehr als 4.000 Mitglieder des Vereins Werteunion mit dem Kurs der CDU-Führung unter Friedrich Merz unzufrieden. Das sei auch der ausschlaggebende Grund für die Pläne zur Abnabelung. Sehr viele Mitglieder würden sagen, sie hätten „nicht Friedrich Merz bei der Wahl zum Vorsitzenden unterstützt, um ein Weiter-so zu bekommen“, sagte Maaßen.
Pläne über neue Partei „WerteUnion“: die Zukunftsvision von Hans-Georg Maaßen
Unter der Voraussetzung, dass die Mitglieder der Werteunion am 20. Januar in Erfurt der Abspaltung von der CDU zustimmten, wird es nach den Worten Maaßens mit der Parteigründung „relativ schnell gehen“. Dann werde es innerhalb von einigen Wochen einen Gründungsparteitag geben und dann folge die Anmeldung beim Bundeswahlleiter. Die Strukturen der Werteunion stünden in den Ländern bis hin zur Bezirks- und Kreisverbandsebene, sagte er.
Sollten die Mitglieder des Vereins Werteunion auf der Versammlung am 20. Januar gegen eine Parteigründung unter demselben Namen stimmen, wolle der Politiker „einfach mal schauen“. In dem Fall sei er weiterhin CDU-Mitglied. „Wahrscheinlich wird das keine Dauerfreundschaft bleiben.“ Die CDU-Spitze würde seinen Austritt aus der Partei begrüßen, da ein vergangener Versuch, Maaßen aus der Partei zu werfen, scheiterte. Man warf ihm unter anderem rassistische und antisemitische Äußerungen vor. (nz/afp)