Minister unter Merz: Im Team Söder könnte jetzt alles ganz schnell gehen
Wer kriegt welches Ministerium im Merz-Kabinett? Für Söders CSU sind drei Posten vorgesehen. Schon bald soll klar sein, wer diese übernimmt.
München – Der Koalitionsvertrag steht. Union und SPD sind sich in den wesentlichen Punkten einig, auch wenn zwischen den Parteien bereits beim Thema Steuern ein erster Streit schwelt. Verabschiedet ist der Koalitionsvertrag allerdings noch nicht. Aktuell stimmen die SPD-Mitglieder über mehrere Tage über das Papier ab. Die CDU will den Vertrag am Montag auf einem kleinen Parteitag beschließen. Die einzigen, die ihre Zustimmung schon fix gegeben haben: die CSU um Markus Söder. Und Bayerns Ministerpräsident könnte jetzt in einer weiteren Angelegenheit vorpreschen.
Merz‘ Kabinett als Kanzler: Drei Ressorts für Söders CSU – Namen schon am Montag klar?
Denn bei der CSU verdichten sich die Hinweise, dass Parteichef Söder bereits am Montag (28. April) verkünden könnte, welche Personalien die seiner Partei zustehenden Ressorts übernehmen werden. Die Vergabe der Ministerposten wird schon lange mit Spannung erwartet. Listen über die Aufteilung des Merz-Kabinetts kursierten bereits.
Der Rückzug von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im Rennen um das Amt des Wirtschaftsministers löste ein weiteres Beben aus. Groß gerätselt wird auch um das Außenministerium. Wie Merkur.de erfuhr, soll außerdem Jens Spahn, zuvor heißer Kandidat für ein Ministeramt, stattdessen neuer Unions-Fraktionschef werden. Die Absagen und der Ärger um die Ministerienbesetzung warf gar die Frage auf, wie einsam Merz als Kanzler werden könnte.
Söders CSU kriegt drei Ministerien unter Merz – Favoriten sind bereits klar
Beim Innenministerium, dem Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sowie dem Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt könnte sich die Rätselei aber schnell erledigt haben. Die drei Ressorts sollen der CSU zufallen. Und nun wird heiß spekuliert, ob die Namen schon am Montag klar sind. Zu einer geplanten Sitzung des Parteivorstands wurden nun auch die christsozialen Bundestagsabgeordneten dazugeladen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus CSU-Kreisen erfuhr. Damit könnte Söder seine Personalvorschläge zunächst in einer großen internen Runde und dann öffentlich in einer anschließenden Pressekonferenz erläutern.
Favoriten auf die Posten gibt es indes längst. Alexander Dobrindt etwa wird als klarer Favorit auf das Innenministerium gehandelt, um die Migrationswende voranzutreiben. Nach dem angekündigten Rückzug von Günther Felßner gilt außerdem Söders „Bauernflüsterin“ Michaela Kaniber als wahrscheinlichste Kandidatin auf das Amt der Landwirtschaftsministerin. Dorothee Bär wird häufig als Kandidatin für das Forschungsministerium genannt. Alle drei sind enge Vertraute des Parteichefs. Sollte Söder also am Montag diese drei Namen ausrufen, würde er sich auch selbst einiges an Mitspracherecht für seine Positionen in Berlin bescheren – obwohl er in Bayern bleibt.
CSU könnte Merz-Minister am Montag benennen – wann folgen CDU und SPD?
Wann die CDU ihr Personaltableau präsentieren will, war zuletzt noch offen. Die SPD will ihre Ministerinnen und Minister nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids am Mittwoch präsentieren. Wann genau, ist aber offen.
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Bevor die neuen Bundesminister offiziell ernannt und vereidigt werden können, muss zunächst CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt werden – das soll am 6. Mai geschehen. Voraussetzung dafür ist, dass ein kleiner Parteitag der CDU am Montag und die Mitglieder der SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen.