Grüne räumen „Rückschläge“ ein – und wehren sich gegen Vorwürfe des Bürgermeisters
Die sechsköpfige Stadtratsfraktion der Grünen wehrt sich gegen ihr „Antragsflut“-Image – und steckt Ziele bis zu den Kommunalwahlen im März 2026 ab.
Wolfratshausen – Die Grünen haben es im Wolfratshauser Stadtrat nicht immer leicht. Mit Wünschen und Kritik ecken sie gerne mal an. Die sechsköpfige Fraktion hat sich jüngst zu einer Klausur getroffen. Dabei blickte das Sextett um Fraktionssprecher Peter Lobenstein zurück – legte auch einige Schwerpunkte für die kommenden eineinhalb Jahre fest. In einer Pressemitteilung hält die Fraktion fest: Gegen einige Vorurteile müsse sich die Fraktion zu Unrecht wehren.
So wurde der Partei mehrmals von Bürgermeister Klaus Heilinglechner und anderen Stadträten eine „Antragsflut“ vorgeworfen. Das deckt sich nicht mit der Bilanz, die Lobenstein zieht: „Ein Blick auf die Bilanz der Anträge unserer Fraktion zeigt: In der laufenden Amtsperiode hat die Fraktion 14 Anträge gestellt.“ Jährlich seien das drei bis vier Anträge. „Von der gescholtenen Antragsflut kann keine Rede sein.“ Ein Antrag wurde gemeinsam mit der CSU-Fraktion gestellt, ein weiterer mit CSU und Wolfratshauser Liste. Laut Pressemitteilung befassten sich vier Anträge mit Projekten zur Energiewende – konkret Photovoltaik auf städtischen Dächern und LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung – zwei nahmen Verbesserungen der Verkehrssicherheit für nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer in den Fokus. Das passe zu den Versprechen, die die Partei abgegeben habe.
Gemäß unserem Wahlprogramm konnten wir feststellen, dass wir unsere Vorhaben im Stadtrat und in den Ausschüssen angebracht haben.
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Die Grünen kommen zu dem Schluss: „Gemäß unserem Wahlprogramm konnten wir feststellen, dass wir unsere Vorhaben im Stadtrat und in den Ausschüssen angebracht haben“, so Fraktionssprecher Lobenstein. Die meisten Anträge allerdings wurden abgelehnt. „Wesentliche Rückschläge mussten wir in Bezug auf eine Baumschutzverordnung und allgemein Maßnahmen gegen die Erdüberhitzung und Klimaanpassung hinnehmen.“
Grüne haben sich bis zu den Kommunalwahlen 2026 noch einiges vorgenommen
Aufgeben möchte die Öko-Partei deswegen jedoch nicht. Sie habe sich viel vorgenommen. In den restlichen eineinhalb Jahren bis zu den Kommunalwahlen im März 2026 wollen sich die Grünen weiter für ihre Kernthemen engagieren. „Wir werden wir uns für die Themen einsetzen, die uns besonders am Herzen liegen, wie inner- und überörtlichen Radwege-Ausbau, Sicherheit im Verkehr für schwächere Verkehrsteilnehmende, Mobilitätswende, Steigerung der Verweilqualität und Einzelhandel in der Innenstadt, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Geringverdienende, die Integration vorantreiben, Bürger/Jugend-Beteiligung weiter ausbauen, Kulturangebote für alle und Erinnerungskultur fördern – um einige Schwerpunkte zu nennen.“
Die Grünen zeigen sich kompromissbereit. Das wünscht sich die Partei jedoch auch von den anderen Fraktionen. „Gerade im kommunalen Bereich sollten Parteiinteressen zurückstehen gegen das Bemühen, gemeinsam das Beste für die Stadt zu erreichen.“