Wagenknecht fordert Volksabstimmung zur Wehrpflicht
In den Diskussionen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland schlägt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ein ziviles Gesellschaftsjahr vor.
Berlin - Es ist ein Thema mit politischem Zündstoff in Deutschland: Vor einem möglichen Neustart der Wehrpflicht für die Bundeswehr fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Volksabstimmung von Menschen unter 30 Jahren. „Es darf nicht sein, dass Union und SPD die Wehrpflicht durch die Hintertür einführen, sollte es nicht genug Freiwillige geben“, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Wehrpflicht in Deutschland? Sahra Wagenknecht schlägt „ziviles Gesellschaftsjahr“ vor
Nötig seien vielmehr eine große gesellschaftliche Debatte und die Abstimmung der jungen Generation .Das Bündnis Sahra Wagenknecht würde dabei für ein „ziviles Gesellschaftsjahr“ werben, meinte Wagenknecht: „Unser Land sollte nicht kriegstüchtig, sondern friedenstüchtig und sozialer werden.
Ein ziviles Gesellschaftsjahr, das angemessen bezahlt wird, könnte einen Beitrag zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts leisten.“ Das BSW hat sich noch nicht festgelegt, ob dieses „Gesellschaftsjahr“ verpflichtend oder freiwillig sein sollte.
Wehrpflicht in Deutschland? CDU/CSU und SPD wollen vorerst einen Wehrdienst
Die Wehrpflicht wurde 2011 in Deutschland ausgesetzt. Im Koalitionsvertrag des schwarz-roten Regierungsbündnisses aus Union (CDU/CSU) und SPD heißt es: „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.“ Die jüngste Debatte dreht sich darum, ob bei Freiwilligkeit genügend Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr zu rekrutieren sind. Volksentscheide sind laut Grundgesetz nur für den Fall vorgesehen, dass Bundesländer neu gegliedert werden. Ein Volksentscheid für eine bestimmte Altersgruppe wäre beispiellos.
Die Debatte läuft auf vielen Ebenen. Zuletzt hatten Vertreter der deutschen Wirtschaft eine Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert. So erklärte zum Beispiel Oliver Zander, Chef des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, der Bild: „Der bereits im Frieden erforderliche Aufwuchs von circa 180.000 auf 260.000 Soldaten und die Durchhaltefähigkeit im Verteidigungs- und Bündnisfall mit dann möglicherweise über 400.000 Soldaten sind mit einem freiwilligen Wehrdienst definitiv nicht zu schaffen. Wir brauchen deshalb die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht.“. (pm/dpa)