Maroder Schienenverkehr: EU genehmigt Milliardenhilfen

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Der Schienen-Güterverkehr in Deutschland ist in einem schlechten Zustand. Nun soll eine Milliardenhilfe Abhilfe schaffen.

Berlin – Die EU-Kommission hat eine milliardenschwere Hilfe für den angeschlagenen Schienen-Güterverkehr gebilligt. Das auf fünf Jahre angelegte Förderpaket von 1,7 Milliarden Euro habe die Brüsseler Behörde genehmigt, teilte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Dienstag mit. Dabei geht es um den sogenannten Einzelwagen-Verkehr, der besonders schwer wirtschaftlich zu betreiben ist. Hier werden zahlreiche kleinere Zugeinheiten per Rangierbetrieb zu längeren Ganzzügen verkoppelt.

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Für viele Firmen ist dieser Einzelwagenverkehr wichtig, da es etwa bei Spezialtransporten auch kaum Alternativen gibt. „Mit unserer milliardenschweren Förderung des Einzelwagenverkehrs setzen wir ein klares Signal für die Stärkung des klimafreundlichen Transports über die Schiene und entlasten so auch unsere Straßen von Güterverkehr“, sagte Wissing. Die Hilfen setzen direkt bei den Betriebskosten an.

Um die Unterstützung durch den Bund war bei den Haushaltsverhandlungen im vergangenen Jahr hart gerungen worden. Sie wird vor allem DB Cargo, dem Güterverkehr der Deutschen Bahn, zugutekommen. Sie betreibt den größten Teil des Einzelwagenverkehrs in Deutschland. Die Deutsche Bahn versucht im Ringen mit Betriebsräten und Gewerkschaften ihre seit Jahren defizitäre Güterbahn zu sanieren.

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Sie steht dabei besonders unter Druck, da aufgrund des Ausgleichs ihrer Verluste durch die Konzernmutter die EU-Kommission wegen Wettbewerbsverzerrung ermittelt. Dies könnte dazu führen, dass die Kommission DB Cargo zwingt, Teile der Geschäfte an Wettbewerber abzugeben. (Reuters, lf)