Verteidigungsminister von USA und China beenden gefährliche Eiszeit – Kampfjet-Flug folgt
Die Verteidigungsminister der USA und Chinas sprechen erstmals wieder miteinander. Lloyd Austin fordert Frieden in der Taiwanstraße – und schickt ein Kampfflugzeug in die Region.
Nach fast anderthalb Jahren ohne direkten Kontakt haben die Verteidigungsminister der USA und Chinas erstmals wieder miteinander telefoniert. Bei dem Gespräch am Dienstag (16. April) habe Lloyd Austin die „Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße bekräftigt“, teilte das Pentagon mit. Sein chinesischer Amtskollege Dong Jun Dong forderte Austin in dem Telefonat auf, „nach Wegen zu suchen, um miteinander auszukommen“. Er bezeichnete die Taiwan-Frage als „Chinas Kerninteresse, das niemals infrage gestellt werden dürfe“, wie es am Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium in Peking hieß. China betrachtet Taiwan als Teil des eigenen Staatsgebiets und droht damit, die demokratisch regierte Insel mit Gewalt ans Festland anzugliedern.
Dass die Verteidigungsminister beider Länder wieder miteinander in Kontakt stehen, ist einer der Erfolge eines Treffens zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping in Kalifornien im vergangenen November. In China kommt dem Verteidigungsminister eher eine repräsentative Rolle zu, bestimmt wird die Politik von Parteichef Xi.
China und USA: Brennpunkt Südchinesisches Meer
Die USA sollten „Chinas territoriale Souveränität und maritime Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer respektieren“, sagte Dong den Angaben zufolge in dem Gespräch. Neben der Taiwan-Frage ist das Südchinesische Meer einer der Brennpunkte im Konflikt zwischen China und den USA. Peking beansprucht fast das gesamte Meeresgebiet, durch das ein großer Teil des Welthandels verläuft und in dem große Öl- und Gasvorkommen vermutet werden.
Anspruch auf Teile des Meeres erheben aber auch andere Anrainer, darunter mit den Philippinen ein enger Verbündeter der USA. Washington hat der Regierung in Manila mehrfach zugesichert, ihr im Falle eines eskalierenden Konflikts in der Region beizustehen. Seit Jahren kommt es im Südchinesischen Meer zu Zusammenstößen zwischen der chinesischen und der philippinischen Küstenwache.
USA schicken Kampfjet durch Taiwanstraße – kurz nach Telefonat mit China
In dem Telefonat vom Dienstag sei auch der Ukraine-Krieg ein Thema gewesen, teilte das Pentagon mit, ohne jedoch Details zu nennen. Zudem habe Austin erklärt, dass die USA weiterhin „sicher und verantwortungsbewusst“ und „wo immer es das internationale Recht erlaubt“, mit Kriegsschiffen und Kampfjets operieren würden. Aus Sicht von Washington schließt das auch die Taiwanstraße ein, also die Meerenge zwischen China und Taiwan. Peking hingegen bezeichnet die Meerenge als chinesisches Hoheitsgewässer.
Offenbar um die Position der USA zu unterstreichen, schickte die 7. Flotte der US-Marine nur wenige Stunden nach dem Telefonat ein Seefernaufklärungs- und U-Boot-Jagdflugzeug vom Typ „P8-A Poseidon“ durch die Taiwanstraße. Eine Reaktion auf den Überflug gab es aus Peking zunächst nicht.
Dong Jun: Nachfolger des wohl wegen Korruption geschassten Li Shangfu
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun hatte sein Amt im vergangenen Dezember angetreten, als Nachfolger des geschassten Li Shangfu. Li ist seit Ende August 2023 verschwunden, im Oktober wurde er seines Amtes enthoben. Die US-Regierung vermutet, dass ihm Korruption vorgeworfen wird. Li, der erst im März 2023 ins Amt gekommen war, war von den USA 2018 mit Sanktionen belegt worden, weil er in seiner Zeit als Leiter einer Beschaffungskommission der Volksbefreiungsarmee unter anderen Kampfjets an Russland verkauft haben soll. Gespräche zwischen Li und US-Verteidigungsminister Austin hatte es wegen der Sanktionen nicht gegeben.
Meine news
Zuletzt hatte Austin im November 2022 mit Li Shangfus Vorgänger General Wei Fenghe am Randes des Asean-Gipfels im kambodschanischen Siem Reap gesprochen. Anschließend herrschte zwischen den Verteidigungsministerien der beiden hochgerüsteten Länder Funkstille.