Weg mit der FDP: Merz geht wieder „all in“
Auch im TV-Duell mit Olaf Scholz machte Friedrich Merz kein Hehl daraus, dass er die FDP gerne aus dem Bundestag gedrängt sähe. Wenn sich das mal nicht rächt. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.
Wenigstens einmal konnten Friedrich Merz und Olaf Scholz in ihrem Kanzlerduell gemeinsam herzlich lachen: Als Merz auf die Frage der Moderatorin nach der FDP antwortete, ein Bundestag ohne Liberale wäre „ärmer, aber durchaus lebensfähig“.
Die Spottlust könnte dem CDU-Chef noch vergehen. Nämlich dann, wenn die Wähler in ihrer Hexenküche am 23. Februar ein so unbekömmliches Ergebnis zusammenbrauen, dass die Union danach eine Albtraum-Koalition mit SPD und Grünen eingehen muss. Darauf liefern aktuelle Meinungsumfragen immer mehr beunruhigende Hinweise: Gelingt der Linken und dem BSW knapp der Sprung ins Parlament und schneiden SPD und Grüne annähernd gleich stark ab, ist der Ernstfall da, dass es für ein Zweierbündnis vermutlich nicht mehr reicht.
Merz könnte in Deutschland spätestens 2029 österreichische Verhältnisse heraufbeschwören
Weil Merz jegliche Kooperation mit AfD und BSW bereits ausgeschlossen hat, müsste die Union dann mangels FDP-Option just mit den Parteien weiterregieren, die sie für den Stillstand im Land verantwortlich macht. Eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners aber wäre eine Katastrophe und würde spätestens für 2029 österreichische Verhältnisse in Deutschland heraufbeschwören.
Immer mehr zeigt sich: Als Merz vergangene Woche seinen Sympathisanten vehement von der Wahl der FDP abriet, war das – nach der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD – sein zweiter „steiler Move“. Und der könnte für CDU und CSU noch folgenreicher enden als der erste, der, wie es scheint, die bereits scheintote Linke zurück in den Bundestag puschte.
Merz‘ Plan ist schäbig – und hochriskant
Schon zum zweiten Mal geht der Oppositionsführer damit „all in“. Denn sein Plan, ein Zweierbündnis mit der SPD zu schmieden und dafür die Liberalen zu opfern, geht womöglich nur dann auf, wenn außer der FDP auch noch mindestens eine der anderen beiden kleinen Parteien beim Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde scheitert.
Dieser Plan ist nicht nur hochriskant. Ausgerechnet jene politische Kraft zu zerstören, die wie keine andere die Ziele der Union mitträgt und sich dafür mit dem Ampel-Aus in Lebensgefahr begab, ist auch ziemlich schäbig. FDP-Chef Christian Lindner reagiert darauf mit einer trotzigen „Jetzt-erst-recht“-Kampagne. Zumindest die Überlegteren in der Union sollten hoffen, dass die Wunderrettung noch gelingt.