Mehr als die Hälfte über Zwei-Prozent-Ziel - NATO-Staaten stocken Verteidigungsbudgets massiv auf
Die Verteidigungsausgaben der NATO-Mitglieder erreichen neue Höchststände: 23 der 32 Allianzländer werden im laufenden Jahr das 2014 festgelegte Ziel, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für militärische Zwecke zu investieren, erfüllen oder gar übertreffen. Der NATO-Generalsekretär erwähnte diese Entwicklungen lobend bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Das berichtet das ZDF.
Auch Deutschland gesellt sich in die Riege der NATO-Länder, die ihre Verteidigungsbudgets signifikant anheben. Dem ZDF zufolge überschreitet die Bundesrepublik mit geschätzten 90,6 Milliarden Euro für das Jahr 2024, was 2,12 Prozent des deutschen BIP entspricht, erstmals die selbstgesteckte Zielmarke. Der Schritt ist nicht zuletzt eine Reaktion auf die aktuelle sicherheitspolitische Lage und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Polen und Estland übertreffen NATO-Ziele
Während Deutschland seine Verpflichtung nun zum ersten Mal einlöst, investieren andere Länder bereits weit über das Zwei-Prozent-Ziel hinaus. Nach einem Bericht der Tagesschau stehen Polen und Estland momentan an der Spitze bei den NATO-Verteidigungsausgaben. Polen plant der Nachrichtensendung zufolge mit 4,12 Prozent des BIP für Verteidigungszwecke, Estland mit 3,43 Prozent. Zum Vergleich: Die Vereinigten Staaten, traditionell mit den prozentual größten Militärausgaben der Allianz, werden der Tagesschau zufolge laut aktuellen Prognosen auf 3,38 Prozent kommen.
Auf der anderen Seite der Skala befinden sich laut Tagesschau NATO-Mitglieder wie Spanien, Slowenien und Luxemburg, die mit Ausgaben von weniger als 1,3 Prozent des BIP das gesteckte Ziel weit verfehlen. Auch Belgien, Kanada, Italien und Portugal liegen deutlich unter der Zwei-Prozent-Marke.
Stoltenberg äußert sich zu Trump und plant Gipfel
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte laut ZDF während seiner Amtszeit immer wieder auf höhere Verteidigungsbudgets der Verbündeten bestanden und sogar mit mangelnder Unterstützung bei einem möglichen Angriff gedroht. Jens Stoltenberg verteidigte Trump nun in einem Interview mit der „Welt“ und US-Medien und betonte, die Kritik habe sich lediglich an jene Mitglieder gerichtet, die nicht ausreichend in die NATO investieren.
Aktuell befindet sich Stoltenberg in Washington, D.C., um den bevorstehenden NATO-Gipfel zum 75. Geburtstag des Militärbündnisses zu planen, der nächsten Monat in den USA ausgerichtet wird.