Ukraine-Verhandlungen auf der SiKo: Plant Vance den großen Russland-Knall? „Alles liegt auf dem Tisch“
Die Münchner SiKo dürfte ganz im Zeichen der Ukraine-Verhandlungen stehen, die US-Präsident Donald Trump ankündigte. Vance könnte dort vorpreschen.
München – Noch bevor die 61. Münchner Sicherheitskonferenz begonnen hatte, war die Marschroute für den Gipfel zahlreicher Spitzenpolitiker gesetzt. Das Themensetting übernommen hat allerdings nicht SiKo-Chef Christoph Heusgen. Viel mehr ist Donald Trump in großen Stücken dafür mitverantwortlich, was beim Treffen in München in den Vordergrund rückt: Die Zukunft der Ukraine und die Verhandlungen über ein mögliches Kriegsende. Die hatte Trump nach einem Telefonat mit Wladimir Putin angekündigt. Um dies voranzutreiben hat er mit Vize-Präsident J.D. Vance einen namhaften Vertreter gen Deutschland gesandt.
Gebannt schaut die Welt daher dieser Tage nach München. Denn auf der SiKo stehen zahlreiche brisante Treffen an, die viel Spielraum für Gespräche über Ukraine-Verhandlungen erlauben. Trump selbst verkündete zuvor überschwänglich, es solle dieser Tage ein Treffen zwischen Vertretern aus Russland, der USA und der Ukraine geben. Die Aussage dementierte man aus Kiew zwar. Ein Berater des Ukraine-Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sagte, dass „Diskussionen mit den Russen nicht vorgesehen“ seien. Diskussionen mit den USA allerdings sehr wohl. Selenskyj und Vance sollen in München aufeinandertreffen – womöglich auch, um über Ukraine-Verhandlungen zu debattieren?
Ukraine-Verhandlungen Thema auf der Sicherheitskonferenz? Vance-Auftritt mit Spannung erwartet
Die USA haben jedenfalls bereits klare Vorstellungen, wie es mit der Ukraine weitergehen soll. Trumps Kabinett arbeitete bereits einen detaillierten Friedensplan als Grundlage für Ukraine-Verhandlungen aus. Dieser enthält allerdings einiges an Zugeständnissen, die die Ukraine hierfür an Russland machen müsste. Während einige nun spekulieren, ob der Plan der USA der große Durchbruch im Ukraine-Krieg werden könnte, zweifeln andere durchaus an dem Konzept.
Besonders aus Deutschland, einem der stärksten Unterstützer Kiews, kommen sorgenvolle Reaktionen. Kanzler Olaf Scholz warnte zu den von Trump geplanten Ukraine-Verhandlungen davor, dass es keinen „Diktatfrieden“ geben dürfe. Auch Außenministerin Annalena Baerbock sorgte sich bereits vor einem „Scheinfrieden“. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sah besonders den Fakt, dass Trump das Gespräch mit Putin ohne Rücksprache mit Vertretern aus der EU geführt habe als kritisch an. „Ich bin mittlerweile sehr pessimistisch, was die Aussichten für die Ukraine angeht“, sagte er.
Ukraine-Verhandlungen auf der SiKo: Vance erhöht den Druck – zwei Fragen offen
Vor seinem Auftritt auf der SiKo erhöht J.D. Vance nun im Themenkomplex um die Ukraine-Verhandlungen nochmal explizit den Druck auf Russland. US-Präsident Donald Trump werde nicht „mit Scheuklappen an die Sache herangehen“, sagte Vance dem „Wall Street Journal“ in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Es gäbe „wirtschaftliche Druckmittel, es gibt natürlich auch militärische Druckmittel“, fügte er hinzu. „Alles liegt auf dem Tisch.“ Von einem möglichen Scheinfrieden will Vance derweil eher abstand nehmen. Die „souveräne Unabhängigkeit der Ukraine“ sei ihm wichtig, betonte der US-Politiker.
Derweil sind Fragen vor dem SiKo-Start und dem Treffen zwischen Vance und Selenskyj weiter offen. Kommt es zum großen Knall um Ukraine-Verhandlungen in München? Und welche Rolle spielt Deutschland bei möglichen diplomatischen Gesprächen zwischen den USA, der Ukraine und Russland? In der deutschen Politik ist man um die Deutungshoheit bemüht.
SiKo im Zeichen der Ukraine-Verhandlungen: Welche Rolle spielt Deutschland? Merz bringt sich in Stellung
Friedrich Merz jedenfalls dürfte versuchen, seinen Einfluss geltend zu machen. Der Favorit auf den Kanzlerposten bei der Bundestagswahl 2025 wird im Rahmen der SiKo auf J.D. Vance treffen – anders als der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz. Ob Merz das Gespräch nutzen wird, um sich in mögliche Ukraine-Verhandlungen einzumischen, bleibt abzuwarten.
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Die Beziehungen zu den USA will Merz in jedem Fall verbessern. Erste Anzeichen dafür, dass er bereits aktiv daran arbeitet, gibt es bereits. Am Donnerstag sprach Merz in der ZDF-Sendung „Klartext“ etwa davon, dass er bereits „erste Hinweise bekommen“ habe zur Rede von Vance auf der SiKo. Er erwarte eine „konfrontative Rede“. Ob sie Details zu Ukraine-Verhandlungen enthalten werde, war zunächst unklar. Der große Knall scheint jedenfalls möglich. (han)