Es ist eine mittlerweile bekannte Übung: Der Stadtrat in Schongau hat am Dienstag vergangener Woche eine haushaltsrechtliche Sperre in Höhe von 20 Prozent im Haushaltsjahr 2025 beschlossen. Ein wichtiger Auslöser dafür war unter anderem, dass die Gewerbesteuereinnahmen noch drastischer abstürzen als ursprünglich angenommen. Rund 1,3 Millionen Euro sollen so gespart werden.
Schongau – Mit 8,0 Millionen Euro waren die Gewerbesteuereinnahmen bei der Aufstellung des Haushaltsplans angesetzt worden. Mittlerweile zeigt sich: Diese Marke wird wohl deutlich verfehlt. „Das Steueramt rechnet mit Gewerbesteuereinnahmen von nur mehr circa 6,5 Millionen Euro“, berichtete Stadtkämmerer Kurt Konrad im Stadtrat. Dieser Rückgang sei drastisch. „Es müssen haushaltsrechtliche Maßnahmen zur Haushaltssicherung ergriffen werden.“ Mit einer Sperre von 20 Prozent über die noch frei verfügbaren Ausgaben im Verwaltungshaushalt soll die Deckungslücke insbesondere in den Haushaltsgruppen Personalausgaben, sächlicher Verwaltungsaufwand, Zuweisungen und Zuschüsse sowie sonstige Finanzausgaben geschlossen werden. Zu diesem Hebel war auch schon im vergangenen Jahr gegriffen worden.
Trotz Haushaltssperre in Schongau: „Kern am Leben halten“
Es gelte den „Kern der Stadt am Leben“ zu halten, fasste Geschäftsleiterin Bettina Schade zusammen. Sie nannte beispielhaft das Eisstadion und das Plantsch. Gerate die Stadt in eine Situation, in der die Erfüllung der Pflichtaufgaben in Gefahr gerät, seien es die freiwilligen Leistungen in diesen Bereichen, die zuerst ins Wanken geraten.
Mit „keine Regel ohne Ausnahme“ begründete sie einige Auszahlungen, über die der Stadtrat hernach in Abweichung von der Haushaltssperre zu entscheiden hatte. „Wir wollen dem Vereinsleben – vor allem dem TSV – nicht die Luft zum Atmen nehmen“, bekräftigte Bürgermeister Falk Sluyterman.
Den Zuschuss für die Reinigungskosten erhält die Bücherei – eine ehemals städtische Einrichtung, deren Fortbestand großem ehrenamtlichen Engagement zu verdanken sei, wie Sluyterman erinnerte – in voller Höhe von 6.000 Euro. Auch der Betriebskostenzuschuss an die Musikschule Pfaffenwinkel fließt in vollem Umfang (8.500 Euro). Der Stromkostenzuschuss an die EA Schongau wird komplett ausgezahlt, also in Höhe von 40.000 Euro. Selbiges gilt für den Übungsleiterzuschuss an die EAS (25.000) und die weiteren TSV-Abteilungen (10.800). Auch der Zuschuss ans T.O.P (2.100) bleibt von der Haushaltssperre unberührt.
„Auf Dauer schießen wir schon ziemlich zu“, sagte Ilona Böse (SPD) über den Ausgleich des Betriebskostendefizits des Eisstadions. 2024 beläuft sich dieses auf knapp 29.000 Euro. Ihrem Wunsch nach könnten Nutzungen im Sommer Einnahmen generieren. „Ziel muss es sein, dass die Pfaffenwinkel gewerbeschau 2026 wieder in Schongau ist“, pflichtete Sluyterman bei.
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