Unruhen in Istanbul - Massive Proteste nach Festnahme von Erdogan-Rivale
Видео по теме
Tausende Menschen haben in der Türkei gegen die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu protestiert. In Istanbul und der Hauptstadt Ankara forderte die Menge Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Rücktritt auf und warfen ihm vor, durch die Festnahme seinen größten Rivalen ausschalten zu wollen. Am Rande der Proteste kam es zu Ausschreitungen und Festnahmen, wie Medien berichteten. Imamoglus Partei CHP, die wichtigste Oppositionskraft in der Türkei, sprach von einem versuchten Staatsstreich.
Imamoglu gilt als vielleicht wichtigster Gegner und potenziell aussichtsreichster Herausforderer des autoritär regierenden Staatschefs Erdogan bei der für 2028 angesetzten Präsidentenwahl. Die sozialdemokratische CHP wollte ihn am Sonntag zu ihrem Kandidaten wählen. Erdogan äußerte sich bisher nicht zu dem Fall - auch nicht am Abend in einer Rede. Kritik am Vorgehen gegen Imamoglu gab es nicht nur in der Türkei und aus Brüssel, auch in Berlin wurde demonstriert.
Scholz äußert sich beim EU-Gipfeltreffen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu in der Türkei als „sehr, sehr schlechtes Zeichen" bezeichnet. Die Verhaftung eines so zentralen Oppositionspolitikers sei „bedrückend für die Demokratie in der Türkei, aber ganz bestimmt auch bedrückend für das Verhältnis zwischen Europa und der Türkei", sagte der SPD-Politiker am Rande eines EU-Gipfeltreffens in Brüssel.
„Wir können nur dazu aufrufen, dass das sofort ein Ende findet", sagte Scholz. Opposition und Regierung sollten im Wettbewerb miteinander stehen und nicht die Opposition vor Gericht gestellt werden. Neben Imamoglu wurden laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu mindestens 87 weitere Personen festgenommen, gegen insgesamt 106 werde ermittelt.
Imamoglu mit guten Chancen bei Präsidentschaftswahl
Aktuellen Umfragen zufolge hätte Imamoglu gute Chancen auf einen Sieg bei der kommenden Präsidentschaftswahl gehabt. Erdogan führt die Türkei seit mehr als 20 Jahren als Regierungschef oder Präsident und war einst selbst Bürgermeister von Istanbul. Er darf laut geltender Verfassung beim regulären Wahltermin 2028 kein weiteres Mal als Präsidentschaftskandidat antreten - es sei denn, das Parlament stimmt für vorgezogene Neuwahlen. Dafür brauchen seine Partei und ihre Verbündeten im Parlament Stimmen der Opposition.