Ende des Ukraine-Kriegs: Kommt Putin nach Istanbul? Moskau schweigt – Selenskyj mit Verdacht
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Kommt es bei den Verhandlungen zum Ukraine-Krieg zu einem direkten Treffen zwischen Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj im türkischen Istanbul? Das ist der Stand.
Istanbul – Zumindest der US-Präsident hatte am Mittwochvormittag, mitteleuropäischer Zeit, seine Entscheidung getroffen. Donald Trump schickt seinen Außenminister Marco Rubio in den Verhandlungen über den Ukraine-Krieg am Donnerstag (15. Mai) in die türkische Bosporus-Metropole Istanbul.
Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Treffen zwischen Selenskyj und Putin in Istanbul?
Hier will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich und von Angesicht zu Angesicht mit Russland-Machthaber Wladimir Putin über eine Waffenruhe und, in einem zweiten Schritt, über Bedingungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs sprechen und verhandeln. Doch: Das Moskau-Regime schweigt, wenn es um die Frage geht, ob der brutale Kreml-Chef auch wirklich selbst in die Türkei anreisen möchte.
Brisant: Selenskyj provozierte Putin vor diesem möglichen Treffen in Istanbul geradezu. „Wenn ich mich mit Putin treffe, dann muss das mit einem politischen Sieg enden – ein Waffenstillstand oder ein Gefangenenaustausch alle gegen alle“, erklärte Selenskyj dem deutschen Nachrichtenmagazin Spiegel und meinte zweifelnd: „Ich glaube nicht recht daran, dass Putin persönlich dazu fähig ist, sich zu treffen. Mir scheint, er hat Angst.“
Waffenstillstand im Ukraine-Krieg? Boris Pistorius zweifelt am Willen Wladimir Putins
Und nun? Kreml-Chef Putin ließ die interessierte internationale Gemeinschaft bis Mittwochmittag, Stand 12 Uhr, weiter im Unklaren. Laut „heute journal“ des ZDF werde indes Trump seine Saudi-Arabien-Reise nur abbrechen und nach Istanbul kommen, wenn das amerikanische Staatsoberhaupt versichert bekäme, dass Selenskyj und Putin beide anreisen. Und nicht, in Anführungszeichen, nur irgendwelche Vertreter der Kontrahenten. Laut Reuters bekräftigte Selenskyj wiederum bei einer Pressekonferenz Kiew, er werde nur dann an den Gesprächen teilnehmen, „wenn Putin auch dort ist“.
Dieser hatte zuletzt ein Ultimatum von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premier Keir Starmer und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk mit der Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe und der Androhung weiterer Sanktionen verstreichen lassen, ohne überhaupt auch nur darauf einzugehen.
„Leider muss ich sagen: Ich habe mit nichts Anderem gerechnet. Das ist das Verhalten, das Wladimir Putin von Anfang an an den Tag gelegt hat. Er will gar nicht verhandeln. Er will weiter bombardieren und kämpfen und Geländegewinne machen“, meinte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius dazu im ZDF.
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Ich glaube nicht recht daran, dass Putin persönlich dazu fähig ist, sich zu treffen. Mir scheint, er hat Angst.
Verhandlungen im Ukraine-Krieg: Was wollen Selenskyj und Putin einander anbieten?
Alarmierend: Nachdem Putin für das orthodoxe Osterfest (8. bis 10. Mai) eigentlich eine einstige 30-stündige Feuerpause abgekündigt hatte, verstärkte die russische Armee in der Ukraine stattdessen ihre Angriffe. Sollte es tatsächlich zu Gesprächen über eine Waffenruhe kommen, glaubt zum Beispiel der Politikwissenschaftler Christian Mölling (Bertelsmann Stiftung), „dass Russland die Ukraine während der Verhandlungen massiv beschießt“, um Druck auf Selenskyj aufzubauen. Dieser hatte umgekehrt den Druck auf Putin erhöht, indem er den russischen Machthaber vor der Weltöffentlichkeit zu einem direkten Treffen aufforderte, dessen Format und Zusammensetzung auch einen Tag vor dem geplanten Termin unklar blieben.
Ebenfalls unklar war zum selben Zeitpunkt, was beide Seiten einander überhaupt anbieten wollen, um in konkrete Verhandlungen über einen Waffenstillstand oder gar einen Frieden im Ukraine-Krieg zu treten. Selenskyj erklärte in einem Interview mit der französischen Zeitung Liberation: „Er und ich können im Moment nicht in allem übereinstimmen, das ist unmöglich.“ (pm)