Frühere Agrarministerin wird Bundestagspräsidentin: Merz setzt offenbar auf Klöckner
Die CDU will Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin. Merz und andere Spitzenpolitiker stehen hinter ihr. Wird sie das Rennen machen?
Berlin – Die Gerüchteküche brodelt schon länger, doch nun verdichten sich die Anzeichen: Julia Klöckner (CDU) könnte die nächste Bundestagspräsidentin werden. Führende CDU-Politiker setzen sich für die ehemalige Bundesagrarministerin als Nachfolgerin von Bärbel Bas (SPD) ein. „Ich glaube, Julia Klöckner wird eine sehr gute Bundestagspräsidentin sein“, äußerte der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer am Montag (17. März) vor einer Sitzung der Parteiführung in Berlin. Er lobte Klöckners Fähigkeiten und ihren Charakter. Auch Friedrich Merz, der designierte Kanzler, scheint diese Meinung zu teilen.
So plant Merz offenbar, die rheinland-pfälzische Abgeordnete Julia Klöckner in der Sitzung der Unionsfraktion am Nachmittag als künftige Bundestagspräsidentin vorzuschlagen. Diese Ankündigung machte der CDU-Chef laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen während einer Vorstandssitzung in Berlin.
Neue Bundestagspräsidentin: Julia Klöckner hat in der Merz-CDU bedeutende Unterstützer
Bereits zuvor hatten sich prominente CDU-Vertreter klar für Klöckners Kandidatur ausgesprochen. Kretschmer, der die Politikerin nach eigenen Angaben seit über 20 Jahren kennt, schätzt Klöckner als neue Bundestagspräsidentin sehr. Er betonte ihre Kompetenz: Sie sei „ein Mensch, der gezeigt hat, dass er zusammenführen kann, dass er Sitzungen leiten kann, der begeistern kann und der im eigenen Wesen auch für Zuversicht steht. Und Deutschland braucht Zuversicht“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur dpa. Auch andere hochrangige CDU-Vertreter äußerten sich positiv über die 52-jährige CDU-Schatzmeisterin.
Karin Prien, die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, beschrieb Klöckner als „eine tolle Frau und Politikerin, der sie alles zutraue – auch dieses Amt“. Auch Sachsen-Anhalts CDU-Chef Sven Schulze zeigte sich überzeugt: „Julia Klöckner ist eine gute Frau und die wird das schaffen.“
Merz muss sich vor dem 25. März für die Wahl der Bundestagspräsidentin entscheiden
Die Wahl des neuen Bundestagspräsidenten oder der neuen -präsidentin ist für den 25. März angesetzt, wenn der neu gewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Traditionell besetzt die stärkste Fraktion im Parlament diesen Posten, was in der kommenden Legislaturperiode der Union zufallen würde.
Thorsten Frei, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, wies auf den formellen Prozess hin: Der Fraktionschef und CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz werde „zu geeigneter Zeit einen Vorschlag für die Besetzung des Amts des Bundestagspräsidenten machen“. Ende der vergangenen Woche hatte sich Merz noch zurückhaltend zu Personaldiskussionen geäußert. Derzeit verhandeln CDU und SPD über die Bildung einer Koalition. In mehreren Medienberichten wurde Klöckner auch immer wieder für einen Spitzenposten im ersten Kabinett von Merz ins Gespräch gebracht.
Von der Weinkönigin zum hohen Staatsamt: Julia Klöckners Karriere
Klöckner verfügt über eine breite politische Erfahrung. Von 2018 bis 2021 war sie Bundesagrarministerin unter Kanzlerin Angela Merkel und gehörte von 2012 bis 2022 zu den stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. Nach der Bundestagswahl 2021 übernahm sie die Rolle der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Unionsfraktion. Kürzlich geriet sie wegen eines misslungenen AfD-Posts in die Kritik.
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Ihre politische Laufbahn begann die ausgebildete Journalistin bereits 2002 als Bundestagsabgeordnete, eine Position, die sie bis 2011 innehatte. Danach wechselte sie in die Landespolitik von Rheinland-Pfalz, wo sie als Landes- und Fraktionschefin zweimal als Spitzenkandidatin antrat. Klöckners Wurzeln liegen in Bad Kreuznach, wo sie in einem Weingut ihrer Familie aufwuchs. 1995 wurde sie zur Deutschen Weinkönigin gewählt, ein Titel, der ihre Verbindung zur Weinbauregion unterstreicht.
Viele Kandidaten wetteifern um den Vize-Posten hinter Klöckner
Die Spitzenpositionen im Bundestag sind heiß begehrt – auch bei anderen Parteien, die traditionell das Amt des Vizepräsidenten besetzen. Bei den Grünen haben sowohl Katrin Göring-Eckardt als auch der frühere Parteichef Omid Nouripour ihr Interesse bekundet, während auch die Spitzenpolitikerin Claudia Roth immer wieder ins Gespräch gebracht wird. Bei der SPD werden Nancy Faeser und Rolf Mützenich als mögliche Kandidaten genannt. (jek/mit Agenturmaterial)