„Nicht erklärbar“: Bekannte SPD-Politikerin will Esken nicht im Kabinett sehen
Partei-Co-Chefin Esken (SPD) kann sich vorstellen, ein Ministeramt im neuen Bundeskabinett zu übernehmen. Dafür erhält sie aus ihrer Partei viel Kritik.
Berlin – Berlins stellvertretende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat in einem Interview mit der Rheinischen Post eine personelle Neuaufstellung ihrer Partei gefordert. Hintergrund sind die Äußerungen von Partei-Co-Chefin Saskia Esken, wonach sie sich die Übernahme eines Ministeramtes in der künftigen Bundesregierung vorstellen kann.
„Ich denke, dass die SPD mit der Kabinettsbesetzung neben Erfahrung und Expertise auch ein Zeichen des Neubeginns setzen sollte“, sagte Giffey. Sie fügte hinzu: „Alles andere wäre in der Bevölkerung nach der historischen Wahlschlappe nicht erklärbar.“
SPD-Politiker fordern personelle Änderungen
Bereits zuvor hatte sich Giffey für die Ablösung Eskens an der Parteispitze ausgesprochen. „Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD ist es offensichtlich, dass daraus in der Partei Konsequenzen gezogen werden müssen“, sagte sie im Februar in einem Tagesspiegel-Interview. Die Änderungen beträfen das inhaltliche Parteiprogramm sowie persönlich die SPD-Bundesspitze.
Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) pflichtete Giffey bei: „Für die Genossin Esken sehe ich eigentlich keine weiteren Aufgaben in der Parteiführung, die letztlich für die SPD auch Fortschritt und Mehrwert bringen könnte“, sagte er dem Tagesspiegel.
Auch die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag kritisierte einen möglichen Verbleib Eskens an der Parteispitze: Eine langjährige Parteivorsitzende, die im eigenen Bundestagswahlkreis gerade mal 12,9 Prozent der Erststimmen hole, habe „erkennbar keine Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Freitag. Dies aber sei unbedingte Voraussetzung für Akzeptanz in der Partei. „Daher wäre es im Interesse der SPD wünschenswert, wenn Saskia Esken zeitnah selbst zu dieser Erkenntnis kommen und von sich aus zurücktreten würde.“
Giffey will nur Klingbeil an der SPD-Spitze sehen
Giffey sprach sich gegen eine erneute Bundes-Doppelspitze in der SPD aus. „Lars Klingbeil hat gerade erst das Vertrauen der Bundestagsfraktion für den Vorsitz bekommen“, sagte die Berliner Wirtschaftssenatorin. „Ich wünsche mir, dass er dieses Amt als starke Führungspersönlichkeit weiterhin ausfüllt.“ Eskens Partei-Co-Chef Lars Klingbeil hatte seine Macht in der SPD wenige Tage nach der Wahlniederlage ausgebaut und sich zum Fraktionschef wählen lassen. Dafür gab es auch aus den Juso-Reihen enorme Kritik.
Vor wenigen Tagen hatte Esken im ZDF erklärt, dass das schlechte Wahlergebnisse der Sozialdemokraten auf einem vorgezogenen Parteitag im Sommer analysiert werden soll. „Da werden auch personelle Konsequenzen notwendig sein. Das werden wir als Team entscheiden“, sagte Esken.
Esken selbst hatte vor wenigen Wochen einen Rücktritt nicht ausgeschlossen: „Ich kann auch sowas nicht ausschließen, weil solche Gespräche ja immer wieder stattfinden“, sagte Esken gegenüber n-tv. (Jan-Frederik Wendt)