Pistorius‘ teures Prestigeprojekt: Die Litauen-Brigade soll 11 Milliarden kosten
Boris Pistorius schickt eine Bundeswehr-Brigade zum Schutz der Nato-Ostflanke nach Litauen. Nun wird bekannt: Sie soll 11 Milliarden Euro kosten.
Berlin – Sie gilt als das Prestigeprojekt von Boris Pistorius, die Bundeswehr-Kampfbrigade, die der Verteidigungsminister nach Litauen schicken möchte. Dort soll sie im Angesicht der gesteigerten Bedrohungslage durch die russische Aggression im Ukraine-Krieg Wladimir Putin wirksam an der Nato-Ostflanke abschrecken. Nun habe ein Vertreter von Pistorius Ministerium im Verteidigungsausschuss des Bundestags Kosten in Höhe von 11 Milliarden Euro genannt, die für die Aufstellung des Kampfverbands anfielen, wie der Spiegel berichtet.
Die Summe teile sich auf drei Posten auf, hieß es weiter: eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten, vier Milliarden Euro für die Anschaffung von Großgerät, insbesondere Panzern, und sechs Milliarden Euro für weitere Investitionen. Letztere könnten für den Bau von Infrastruktur oder die Ausrüstung der Truppe mit Uniformen nötig werden. Das Problem: Bisher ist nicht klar, woher das Geld kommen soll.
Pistorius Bundeswehr-Brigade in Litauen soll 11 Milliarden Euro kosten
Pistorius bekräftige bereits, dass er die Ausgaben für seine Kampfbrigade aus dem regulären Wehretat stemmen wolle. Dieser sei dafür allerdings zu klein: Von den aktuell etwa 52 Milliarden Euro, die im Bundeshaushalt für sein Ressort vorgesehen sind, blieben wegen der laufenden Kosten nur um die 500 Millionen für neue Investitionen, so der Verteidigungsminister. Daher fordert er in den bevorstehenden Verhandlungen über den Haushalt für das Jahr 2025 6,5 Milliarden Euro mehr von Finanzminister Christian Lindner.
Außerdem, das schrieb der Spiegel, seien in den nun genannten Kosten der Litauen-Brigade noch keine Auslandszuschüsse eingerechnet. Pistorius hatte eigentlich vorgesehen, mit diesen finanziellen Bonusleistungen die 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie 200 zivilen Kräfte, die für die Brigade benötigt werden, zum Umzug nach Litauen zu motivieren.
Woher das Geld kommen soll, ist bisher unklar
Darüber hinaus ist man sich mit Litauen bisher nicht einig, wofür das Gastland bezahlt. Der Spiegel zitiert aus einer vertraulichen Korrespondenz der deutschen Botschaft in Litauen: Die Finanzierung der für die deutsche Brigade nötigen Infrastruktur stelle „ein gewaltiges finanzielles Problem“ für den baltischen Staat dar. Es geht hier nicht nur um den Bau von Kasernen, sondern auch die Errichtung von weiteren Wohnquartieren, Schulen und Kindergärten, denn es ist geplant, dass die Mitglieder der Brigade dauerhaft mit ihren Familien nach Litauen ziehen.
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Dass Deutschland als Reaktion auf Putins Angriffskrieg in der Ukraine mit einer Kampfbrigade in Litauen Präsenz zeigen werde, hatte Kanzler Olaf Scholz bereits kurz nach der russischen Aggression angekündigt. Pistorius setzte dann im Juni des vergangenen Jahres allerdings überraschend hinzu, dass die Bundeswehr-Brigade dauerhaft in Litauen stationiert werden solle. Dieser Umstand bringt eine Reihe von Mehrkosten mit sich, wie eben den Bau ziviler Infrastruktur, aber auch die Anschaffung von Panzern und Waffen, die ständig in Litauen stehen und nicht immer aus Deutschland mitgeführt werden.