Nato-Verteidigungsausgaben im Vergleich: Deutschland wäre plötzlich Spitzenreiter
Deutschland will die Aufrüstung vorantreiben und die Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. Im Nato-Vergleich würde man einen Nachbar und sogar die USA überholen.
Berlin/Brüssel – In seiner ersten Regierungserklärung hat der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, die Bundeswehr zur „stärksten Armee Europas“ zu machen. Sein Außenminister will Taten schaffen: Die Verteidigungsausgaben sollen künftig von rund 2 auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht werden, kündigte Johann Wadephul an. Damit unterstützt Deutschland die Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Militärausgaben.
Bei dem riesigen Vorhaben hofft die Bundesregierung auf einen Kniff: Wadephul machte deutlich, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des BIP ausreichend seien, sofern gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben würden. Ein solches Vorgehen hatte zuletzt Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen. Am Ende stünde aber eins fest: Deutschland wäre Spitzenreiter in Europa – doch wie sieht es bei den restlichen Nato-Staaten aus?
Nato-Verteidigungsausgaben: Deutschland wäre plötzlich Spitzenreiter bei Aufrüstung
Die Nato-Zielmarke von zwei Prozent des BIP für die Verteidigungsausgaben wird von vielen europäischen Staaten angestrebt, aber nicht alle Länder erreichen diese. Osteuropäische Staaten wie Polen und die baltischen Länder investieren überdurchschnittlich viel, während Südeuropa und kleinere Länder wie Luxemburg und Irland deutlich weniger für Verteidigung ausgeben. Ein aktueller Überblick:
Mit einer massiven Erhöhung von 2,21 auf 5 Prozent der Verteidigungsausgaben würde Deutschland nicht nur unter den europäischen Staaten, sondern auch in der gesamten Nato – prozentual betrachtet – auf dem ersten Platz landen.
Nach jüngsten Angaben von Kanzler Merz würde jeder zusätzliche Prozentpunkt für Deutschland derzeit ungefähr 45 Milliarden Euro mehr an Verteidigungsausgaben bedeuten. Bei fünf Prozent wären nach Rechnung von Merz derzeit Verteidigungsausgaben in Höhe von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.
Erhöhte Verteidigungsetats: Trump pocht auf neues Nato-Ausgabeziel beim Thema Ausrüstung
Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor. Donald Trump will jedoch, dass das Fünf-Prozent-Ziel im Juni beim nächsten Nato-Gipfel in Den Haag beschlossen wird. Bündnisintern wurde zuletzt damit gedroht, dass er ansonsten möglicherweise gar nicht anreisen könnte. Für die Nato wäre dies ein Debakel, da ihre Abschreckung noch immer maßgeblich auf den militärischen Fähigkeiten der atomaren Supermacht USA beruht.
Als ein möglicher Kompromiss wurde deswegen nun das Konzept entwickelt, das eine deutlich stärkere Anrechnung von Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur möglich machen soll. Dies würde vor allem denjenigen Staaten helfen, die klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent für nicht erreichbar oder erwünscht erachten. Zu ihnen gehören insbesondere Länder, die wie Italien, Spanien, Belgien und Luxemburg bis zuletzt nicht einmal das Zwei-Prozent-Ziel erfüllten.
Als mögliche Frist für die Erfüllung eines neuen Ziels für die Verteidigungsausgaben gilt das Jahr 2032. So hatte US-Außenminister Rubio bereits im April bei einem Nato-Treffen in Brüssel gesagt, niemand erwarte, dass man fünf Prozent in einem Jahr oder zwei erreichen könne. Auch für die USA wäre das Erreichen des neuen Ziels ein finanzieller Kraftakt. (nak mit dpa)