Asylunterkunft Warngau: Landrat informiert Gemeinderat
Der Andrang zum Gemeinderat in Warngau könnte diesmal größer ausfallen als üblich: Der Landrat will das Gremium über die Pläne für eine Asylbewerberunterkunft informieren. In sozialen Netzwerken gibt es einen Aufruf, dort ein Zeichen gegen die Pläne zu setzen.
Warngau – An der Vivo in Warngau plant der Landkreis den Befreiungsschlag, um Turnhallen wieder freizubekommen: Mehrere hundert Asylbewerber – das Landratsamt spricht von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl – sollen dort untergebracht werden. Auch eine Einkaufsmöglichkeit sowie Kinderbetreuung und -unterricht sind angedacht, um nicht die Infrastruktur der kleinen Gemeinde Warngau zu belasten.
Im Ort und online werden gegen die Pläne Unterschriften gesammelt. Im Gemeinderat ist in der Sitzung am heutigen Dienstag ab 19 Uhr Landrat Olaf von Löwis angekündigt, um das Gremium zu informieren. Seit einigen Tagen gibt es nun einen Aufruf in sozialen Netzwerken: Gemeindemitglieder werden aufgerufen, vor der Sitzung ab 18.30 Uhr „friedliche Präsenz gegen die geplante Unterkunft zeigen“.
Bis Montag war keine Versammlung angemeldet
Eine Versammlung oder Demo ist bis gestern allerdings nicht angemeldet worden, teilten das Landratsamt und die Gemeinde auf Nachfrage unserer Zeitung mit. „Der Aufruf ist uns nicht bekannt, müsste aber, wenn es sich um eine Art Demonstration handelt, natürlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt werden“, erklärt Landratsamtssprecherin Sophie Stadler. Im Sinne größtmöglicher Transparenz sei es jedoch wünschenswert, wenn sich Bürger aus erster Hand informieren wollten.
Bürgerversammlung am 5. Februar
Der Platz dafür im Warngauer Rathaus ist zwar begrenzt, macht Bürgermeister Klaus Thurnhuber deutlich: „Im Sitzungssaal haben maximal 30 Zuhörer Platz.“ Er wolle aber ermöglichen, dass gegebenenfalls weitere Personen die Sitzung aus dem Flur mitverfolgen können, wenn Bedarf bestehe. Eine für 5. Februar um 19 Uhr im Gasthof Zur Post angekündigte Bürgerversammlung in Warngau hält er allerdings für die bessere Gelegenheit: „Dort können die Bürger auch Fragen stellen“, erklärt der Rathauschef. In Gemeinderatssitzungen ist ein Rederecht für Besucher grundsätzlich nicht vorgesehen. Die öffentliche Sitzung stehe aber im Rahmen des Möglichen allen offen. „Damit nicht der Eindruck entsteht, hier würden Beschlüsse im stillen Kämmerlein gefasst“, betont Thurnhuber.
„Wenn das friedlich läuft, ist das Teil der Demokratie“
Wenn – auch ohne reguläre Anmeldung einer Versammlung – Bürger dem Aufruf folgen und vor der Sitzung friedlich auf ihre Bedenken aufmerksam machen, sieht Thurnhuber keinen Anlass einzuschreiten, sofern alles im gesitteten Rahmen bleibe. „Wenn das friedlich läuft, ist das Teil der Demokratie“, sagt Thurnhuber. „Ein bissl was muss die Demokratie aushalten.“