Putin provoziert in der Ostsee – Pistorius zieht Vergleich zu Kaltem Krieg
Warnschüsse und Einsatz von Signalmunition in der Ostsee machen Verteidigungsminister Pistorius Sorgen. Putin wolle die Nato testen, glaubt Pistorius.
Berlin – Laut Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt Russland seit geraumer Zeit eine verstärkte Präsenz in der Ostsee. Der SPD-Politiker erklärte im Deutschlandfunk, dass die Präsenz der russischen Marine und ziviler Schiffe merklich zugenommen habe. Auch die chinesische Marine sei bisweilen präsent. Daran sehe man laut Pistorius „die strategische Bedeutung der Ostsee für viele, unter anderem eben vor allem auch für Russland und für China, auch was die Umgehung der Sanktionen angeht.“
Russland zeige immer wieder das klassische provozierende Verhalten, wie man es aus Zeiten des Kalten Krieges kenne. „Wir hatten immer wieder Vorfälle in der Ostsee, die sich dann daraus ergeben, dass es Warnschüsse gibt in die Luft, dass es Warnschüsse ins Wasser gibt.“ Pistorius verglich dieses Verhalten mit Vorfällen im Luftraum, bei denen russische Kampfflugzeuge ohne Kennung über dem Baltikum in die Luft gingen, um zu testen, wie die Nato reagiere.
Pistorius: Deutsche Marine lässt sich in der Ostsee nicht auf russische Provokationen ein
Zu einem Vorfall, der am Mittwoch (4. Dezember) bekannt wurde, äußerte sich Pistorius auch auf Nachfrage nicht: Kürzlich soll es zu einer Konfrontation zwischen einem Helikopter der Bundeswehr und einem russischen Schiff gekommen sein.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) feuerte die Besatzung des russischen Schiffs Signalmunition ab. Diese wird normalerweise nur in Notfällen verwendet. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte darauf verwiesen, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe unterwegs sind, die an der Umgehung von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sind.
In der Frage nach einer möglichen Eskalation an der Ostsee betonte Pistorius, dass die deutsche Marine und jene der Alliierten sehr vorsichtig agierten. „Sie registrieren die Vorfälle, sie berichten sie, sie reagieren durch deeskalierende Maßnahmen und lassen sich auf keinerlei provozierendes Verhalten ein, weil das ist das Letzte, was wir gebrauchen können.“ (dpa/smk)