Der Bezirksausschuss in Berg am Laim ist verärgert, dass beim Kulturzentrum nichts weitergeht. Die Rede ist von einer Blockadehaltung der Grünen im Stadtrat.
München – Extrem verärgert ist man im Bezirksausschuss Berg am Laim über das Verhalten des Münchner Stadtrats in Sachen Stadtteilkulturzentrum. Vergangene Woche war der Beschluss zum Bau der langersehnten Einrichtung auf Antrag der Stadtrats-Grünen erneut um zwei Monate vertagt worden. Dabei sollte der Projektauftrag eigentlich bereits im Januar abgesegnet werden. Ganz dringend hatten es die Referate damals noch gemacht.
Bemühungen seit den 1980er-Jahren
Mit Hinweis auf den angespannten Münchner Haushalt hatte das Kulturreferat dem BA für seinen Teil des Projekts relativ kurzfristig einen Sparvorschlag vorgelegt – mit kleinerem Saal, weniger Gruppenräumen und ohne Gastronomie. Dadurch reduzieren sich die Stellplätze, wodurch auf die Tiefgarage verzichtet werden kann. Insgesamt eine Ersparnis von fünf bis sieben Millionen Euro. Die Projektkosten lägen dann immer noch bei bis zu 35 Millionen Euro. Der BA nahm die Kürzungen zähneknirschend zur Kenntnis, um das Projekt kurz vor dem Ziel nicht zu gefährden. Denn Berg am Laim bemüht sich bereits seit den 1980er-Jahren um ein Kulturbürgerhaus.
Seit 40 Jahren tue die Stadt nun mit dem Haus rum, ärgert sich Berg-am-Laims BA-Chef Alexander Friedrich (SPD). Er war extra zur Stadtratssitzung gekommen, hatte aber kein Rederecht erhalten. „Das ist keine Art mit den örtlichen Belangen umzugehen.“ An dem Projekt hänge auch die Existenz vieler Vereine, die die inzwischen uferlos hohen Raummieten für Nebenräume in München nicht mehr zahlen könnten. „Das ist eine Frechheit von Kulturreferat und einigen Fraktionen“, schimpfte Hubert Kragler (Grüne) bei der jüngsten BA-Sitzung unter dem Beifall seiner Kollegen.
Vorwurf: Die Stadtrats-Grünen bremsen
Doch es sind gerade die Stadtratsgrünen, die jetzt bremsen. Die Fraktion möchte keinen Beschluss fassen, der viel Geld kosten werde, wenn nicht klar sei, wie das Budget insgesamt aussehe und bei welchen anderen Projekten wie viel gekürzt werden müsse, heißt es auf Nachfrage unserer Zeitung. Ein entsprechender Überblick liege aber bislang noch nicht vor.
Dass die Grünen den Beschluss jetzt ins Nirvana vertagen, sei für den Stadtbezirk eine herbe Enttäuschung, erklärt Friedrich. „Vereine, Freiwillige und Institutionen warten seit Jahrzehnten auf Raum für ihr wertvolles bürgerschaftliches Engagement, das Berg am Laim überhaupt erst lebenswert macht.“ Es dränge sich der Eindruck auf, dass man nach Argumenten suche, um das Kulturbürgerhaus durch die Hintertür zu begraben. Es habe wohl keine große Priorität. Anders sei nicht zu erklären, weshalb erstmal alle Projekte begutachtet werden sollen, bevor das Berg-am-Laimer Haus beschlossen werden könne. „Man kann eine Sache auch zu Tode vertagen.“ Friedrich fordert die größte Regierungsfraktion im Münchner Rathaus daher auf, ihre „Blockadehaltung zu überdenken und den Beschluss zum Bau des Kulturbürgerhauses im Juli endlich zu fassen“.